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Auszug - Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)  

 62. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2017/04667 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schott, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen.

 

Beschluss:

 

Der bei dem Produktsachkonto 541001 738.7852000 Gemeindestraßen / Bagger-sand / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2017 wird aufgehoben. Die durch die Verkaufserlöse gedeckten Haushaltsmittel in Höhe von 4.000.000 Euro werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung freigegeben.
 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.