Auszug - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen  

62. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2017/04885 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Bunk, Dennis
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen.

 


Beschluss:

 

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

 


Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.