Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.04.2016
SI/2016/761  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03496  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03537  
Ö 3.2  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03617  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandina-vienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03635  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03636  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03550  
Ö 4.2.2  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03552  
Ö 4.2.3  
Mündlicher Bericht (5.610): Entwicklungskonzept "Geniner Ufer"    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.610): Aktueller Sachstand Kleingartenanlage Lauerhof    
Ö 4.2.5  
Mitteilung (5.660): Überlastungsanzeigen    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.660): Signalanlage Hafenstraße / Fährstraße wieder in Betrieb    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"
VO/2016/03709  
    VORLAGE
    Die Verwaltung nimmt im Verfahren und bei der Planung zur „Umgestaltung westlicher Altstadtrand – An der Untertrave“ folgende Punkte auf:

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung nimmt im Verfahren und bei der Planung zur „Umgestaltung westlicher Altstadtrand – An der Untertrave“ folgende Punkte auf:

 

  1. Für den Drehbrückenplatz wird die Planung so verändert, dass durch mehr grün, Sitzgelegenheiten und Spielgeräte die Aufenthaltsqualität verbessert wird.

 

  1. Es werden Standorte für Spielgeräte an der Untertrave identifiziert und benannt.

 

  1. Es wird ein Katalog von Spielgeräten mit maritimem Charakter erarbeitet.

 

  1. Es wird ein Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen durchgeführt.
    Im Beteiligungsverfahren werden aus diesem Katalog Spielgeräte von den Kindern und Jugendlichen ausgesucht.

 

  1. Interessierten Hausbesitzern der Straße „An der Untertrave“ werden an den Fassaden im Straßenraum Pflanzinseln zur Begrünung im Pflaster offen gelassen.

 

  1. Das „Pegelhaus“ in dem sich der „Eispavillon am Holstentor“ befindet bleibt erhalten.

 

  1. Dem Bauausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

   
    02.05.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    18.07.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgezogen
   

 

N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.04.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse