Auszug - Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)  

Herr Stolzenberg erläutert, dass es an der Entwicklung der Situation interessiert sei und möchte deshalb wissen, wie dies in den vergangenen Jahren abgelaufen sei und auch ob dies überhaupt der richtige Weg sei, diese Aufgaben zu vergeben.

Herr Dr. Klotz führt aus, dass dieses Verfahren und damit die Vergabe von Jahresverträgen bereits seit 2005 so abgewickelt würden, und dass dies der einzige mögliche Weg sei, da es sich um eine Pflichtaufgabe handele. Diese Art von Ausschreibung und Vergabe sei zunächst jährlich erfolgt und werde nunmehr im Zwei-Jahres-Turnus durchgeführt, daher lägen die Vergabesummen sicherlich inzwischen in einer anderen Größenordnung als noch vor rund zehn Jahren.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:                            15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Mit der Ausschreibung des Jahreskleinvertrages wird begonnen.