Auszug - Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)   

Frau Friedrichsen möchte wissen, ob die Planungen zur Sanierung der Kantstraße schon in 2016 - wie zugesagt – beginnen werden und die komplette Sanierung dann sehr kurzfristig durchgeführt werde.

Herr Dr. Klotz weist auf die Personalnot in seinem Bereich hin und erläutert, dass der Neubau der Kantstraße für 2018 geplant sei, also mit einem Jahr Verzögerung.

Frau Friedrichsen möchte weiter wissen, ob ihre Information richtig sei, dass jemand zusätzlich eingestellt worden sei, weil eine Kollegin wegen Schwangerschaft und Elternzeit ausgefallen sei.

Herr Dr. Klotz berichtigt, dass die Person, die für diese Projekte eingestellt worden sei dann durch Schwangerschaft und Elternzeit ausfalle. (Ergänzung gemäß der Bauausschusssitzung vom 06.06.2016)

Herr Lötsch möchte wissen, ob die Verwaltung in 2016 mit der Planung beginne und ob die dafür vorgesehene Stelle ausgeschrieben werde.

Herr Dr. Klotz erklärt, dass sowohl die Ausschreibung einer auf fünf Jahre befristeten Planungsstelle, als damit auch der Beginn der Planung in 2016 durchgeführt werde.

Herr Howe möchte wissen ob bei der Sanierung der Solmitzstraße, nach dem ersten Bauabschnitt ein weiterer folge und ob die Anlieger zu KAG-Beiträgen herangezogen würden.

Nachtrag zur Niederschrift:

Der weitere Verlauf der Solmitzstraße steht nicht im Programm des Bereich Stadtgrün und Verkehr für die Jahre bis 2021; in 2016 wird aber der Westpreußenring – zwischen Ostpreußenring und Tannenbergstraße – im DSK-Verfahren saniert; für 2019 ist darüber hinaus geplant, die halbe Breite des Ostpreußenrings – zwischen Westpreußenring und Tannenbergstraße – als Sanierung der Deckschicht im Tiefeinbau zu sanieren.

Bezüglich der möglichen Beiträge der Anlieger erläutert Herr Dr. Klotz, dass hier welche fällig werden würden, da es sich bei der Maßnahme um eine Sanierung von Deckschicht und Binderschicht im Tiefeinbau handele.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:                            15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Mit den Maßnahmen zur grundhaften Sanierung bzw. mehrschichtigen Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 wird begonnen.