Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Allgemeiner Teil
Ö 1.1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3	Niederschriften, öffentlich vom 18.04.2016	SI/2016/761
Ö 2	Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1	Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)	VO/2016/03496
Ö 3	Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)	VO/2016/03537
Ö 3.2	Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)	VO/2016/03617
Ö 3.3	Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandina-vienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)	VO/2016/03635
Ö 3.4	Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)	VO/2016/03636
Ö 4	Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2	Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
Ö 4.2.2	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
Ö 4.2.3	Mündlicher Bericht (5.610): Entwicklungskonzept "Geniner Ufer"
Ö 4.2.4	Mündlicher Bericht (5.610): Aktueller Sachstand Kleingartenanlage Lauerhof
Ö 4.2.5	Mitteilung (5.660): Überlastungsanzeigen
Ö 4.2.6	Mündliche Mitteilung (5.660): Signalanlage Hafenstraße / Fährstraße wieder in Betrieb
Ö 4.3	Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 4.4	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5	Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.3	Anträge
Ö 5.3.1	SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"	VO/2016/03709
N 6	Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1	Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.04.2016
N 6.2	Mitteilungen
N 6.2.1	Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)
N 6.3	Berichte
N 6.4	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 7.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 8	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 8.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 9	Sonstige Beschlussvorlagen
N 10	Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2	Neue Anfragen
N 10.3	Anregungen und Verschiedenes
Ö 11	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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