Auszug - Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandina-vienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)   

Herr Stolzenberg regt an, einen Termin vor Ort mit den Mitgliedern des Bauausschusses durchzuführen, um einen Eindruck von der Maßnahme zu bekommen sich zu vergewissern, dass eine Erneuerung der Weichen wirklich notwendig sei. (Änderung gemäß Bauausschusssitzung vom 06.06.2016).

Herr Lötsch möchte wissen, ob Herr Stolzenberg dies wirklich vor Ort entscheiden kann.

Herr Wiese erläutert, dass Weichen im Terminal zum Teil eingepflastert seien und man dann mit dem bloßen Auge wenig sehen könne. Die Abnutzung der Weichen werde mit einem aufwendigen Verfahren ermittelt, bei dem es teilweise auch nur zu Abweichungen von einigen Millimetern kommen könne. Herr Wiese verweist weiterhin darauf, dass diese Maßnahme auch gefördert werde und die Fördergeber auch ein großes Augenmerk auf die Notwendigkeit geworfen haben.

Frau Kaske stellt fest, dass die Refinanzierung bei dieser Maßnahme über die LHG laufe, aber bei der Maßnahme der Hafenumgehungsbahn in der Vorlage unter TOP 3.4 nicht.

Herr Wiese führt aus, dass sich die Hafenumgehungsbahn außerhalb des Terminals befände und eine teilweise Refinanzierung über Trassennutzungsentgelte geschehe. Die Hansestadt Lübeck sei verpflichtet die Betriebssicherheit sicher zu stellen.

Herr Voht merkt an, dass man als Ausschuss davon Abstand nehmen sollte, Messgeräte dadurch ersetzen zu wollen, in dem man sich vor Ort ein Bild für eine Entscheidung mache. Die Funktionsfähigkeit des Hafens müsse erhalten bleiben und man solle auf das Ergebnis der Fachleute vertrauen.

Herr Stolzenberg sieht eine Diskussion hierüber als sinnvoll und wichtig an, da auch über viel Geld entschieden werde.

Herr Stolzenberg stellt den Antrag, dass man sich die Maßnahme bei einem Termin vor Ort ansehe, aber damit nicht die Vorlage selber aufhalten wolle.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Stolzenberg abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:                            3 Stimmen

Gegen den Antrag:                            11 Stimmen

Enthaltungen:                                          1 Stimme

Der Bauausschuss lehnt den Antrag von Herrn Stolzenberg mehrheitlich ab.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:                            14 Stimmen

Enthaltungen:                                          1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Mit der Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 wird begonnen.