Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich vom 18.04.2016	SI/2016/761
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1		Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)	VO/2016/03496
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)	VO/2016/03537
	VORLAGE
	Mit den Maßnahmen zur grundhaften Sanierung bzw Beschlussvorschlag Mit den Maßnahmen zur grundhaften Sanierung bzw. mehrschichtigen Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 wird begonnen.

	02.05.2016 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Mit den Maßnahmen zur grundhaften Sanierung bzw. mehrschichtigen Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 wird begonnen.

	10.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Mit den Maßnahmen zur grundhaften Sanierung bzw. mehrschichtigen Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 wird begonnen. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 3.2		Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)	VO/2016/03617
Ö 3.3		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandina-vienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)	VO/2016/03635
Ö 3.4		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)	VO/2016/03636
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)	VO/2016/03550
Ö 4.2.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)	VO/2016/03552
Ö 4.2.3		Mündlicher Bericht (5.610): Entwicklungskonzept "Geniner Ufer"
Ö 4.2.4		Mündlicher Bericht (5.610): Aktueller Sachstand Kleingartenanlage Lauerhof
Ö 4.2.5		Mitteilung (5.660): Überlastungsanzeigen
Ö 4.2.6		Mündliche Mitteilung (5.660): Signalanlage Hafenstraße / Fährstraße wieder in Betrieb
Ö 4.3		Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 4.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"	VO/2016/03709
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.04.2016
N 6.2		Mitteilungen
N 6.2.1		Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)
N 6.3		Berichte
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 7.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 8.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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