Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.04.2016
SI/2016/761  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03496  
    VORLAGE
    Die anliegende 3

Beschlussvorschlag

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 

   
    18.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.5 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 2.5 - Zoneneinteilung (160 KB)    
   
    02.05.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2005 und 2. Änderung vom 18.04.2007 wird beschlossen.

 

   
    10.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme) gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

             

   
    26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 

 

Punkt 1

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 46

Nein-Stimmen: 2

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03537  
Ö 3.2  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03617  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandina-vienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03635  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03636  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03550  
Ö 4.2.2  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03552  
Ö 4.2.3  
Mündlicher Bericht (5.610): Entwicklungskonzept "Geniner Ufer"    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.610): Aktueller Sachstand Kleingartenanlage Lauerhof    
Ö 4.2.5  
Mitteilung (5.660): Überlastungsanzeigen    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.660): Signalanlage Hafenstraße / Fährstraße wieder in Betrieb    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"
VO/2016/03709  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.04.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse