Tagesordnung - 12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018  

Bezeichnung: 12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 21:11 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2014
SI/2014/450  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt" ZURÜCKGEZOGEN (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 26.06.2014. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01455  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - "Essbare Stadt" - (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Juni 2014, VO/2014/01455) ZURÜCKGEZOGEN
Enthält Anlagen
VO/2014/01988  
Ö 5.1.2  
Im Bauausschuss wurde der Antrag VO/2014/01455 von der Fraktion "Die PARTEI-PIRATEN" zurückgezogen.    
Ö 5.2  
DIE LINKE - Sport JA - Olympia NEIN! (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 18.09.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01909  
Ö 5.2.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu TOP 5.2 DIE LINKE "Sport JA - Olympia NEIN!" - VO 2014/01909 Bürgerinnen bei Olympia mitnehmen - Bürgerentscheid einleiten
VO/2015/02315  
Ö 5.3  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Bebauung Falkenstraße- Austauschvorlage zu VO/2014/02137 (Die VO/2014/02137 ist in der Sitzung vom 27.11.2014 vertagt worden.)
VO/2015/02273  
Ö 5.3.1  
DIE LINKE - Änderungsantrag zu Vorlage - VO/2015/02273 Bebauung Falkenstraße-Austauschvorlage zu VO/2014/02137
VO/2015/02303  
Ö 5.4  
CDU - Nutzungskonzept Katharinenkirche
VO/2015/02228  
Ö 5.5  
SPD - Tag des offenen Rathauses
VO/2015/02242  
Ö 5.6  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Bündnis gegen Homophobie
VO/2015/02246  
Ö 5.7  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Austauschantrag zu VO/2015/02247 Fracking
VO/2015/02310  
Ö 5.8  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Hansestadt Lübeck wird Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt VERTAGT
VO/2015/02258  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird beauftragt,

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

 

              1. die Charta der Vielfaltr die Stadtverwaltung Lübeck zu unterzeichnen und

 

              2. der Bürgerschaft in der nächsten Sitzung über die Umsetzung des Beschlusses
                  zu berichten.

 

3. Die Übergabe der Urkunde findet auf Einladung des Bürgermeisters in einem 
    feierlichen Rahmen im Lübecker Rathaus statt.

 

 

Wortlaut der Charta der Vielfalt

 

Die Vielfalt der modernen Gesellschaft, beeinflußt durch die Globalisierung und den demografischen Wandel, prägt das Wirtschaftsleben in Deutschland. Wir können wirtschaftlich nur erfolgreich sein, wenn wir die vorhandene Vielfalt erkennen und nutzen. Das betrifft die Vielfalt in unserer Belegschaft und die vielfältigen Bedürfnisse unserer Kundinnen und Kunden sowie unserer Geschäftspartner. Die Vielfalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihren unterschiedlichen Fähigkeiten und Talenten eröffnet Chancen für innovative und kreative Lösungen.

 

Die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ in unserer Organisation hat zum Ziel, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen ist. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten Wertschätzung erfahren unabhängig von Geschlecht, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität. Die Anerkennung und Förderung dieser vielfältigen Potenziale schafft wirtschaftliche Vorteile für unsere Organisation.

 

Wir schaffen ein Klima der Akzeptanz und des gegenseitigen Vertrauens. Dieses hat positive Auswirkungen auf unser Ansehen bei Geschäftspartnern, Verbraucherinnen und Verbrauchern, sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern der Welt.“

   
    29.01.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.8 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

 

              1. die Charta der Vielfaltr die Stadtverwaltung Lübeck zu unterzeichnen und

 

              2. der Bürgerschaft in der nächsten Sitzung über die Umsetzung des Beschlusses
                  zu berichten.

 

3. Die Übergabe der Urkunde findet auf Einladung des Bürgermeisters in einem 
    feierlichen Rahmen im Lübecker Rathaus statt.

 

 

Wortlaut der Charta der Vielfalt

 

Die Vielfalt der modernen Gesellschaft, beeinflußt durch die Globalisierung und den demografischen Wandel, prägt das Wirtschaftsleben in Deutschland. Wir können wirtschaftlich nur erfolgreich sein, wenn wir die vorhandene Vielfalt erkennen und nutzen. Das betrifft die Vielfalt in unserer Belegschaft und die vielfältigen Bedürfnisse unserer Kundinnen und Kunden sowie unserer Geschäftspartner. Die Vielfalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihren unterschiedlichen Fähigkeiten und Talenten eröffnet Chancen für innovative und kreative Lösungen.

 

Die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ in unserer Organisation hat zum Ziel, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen ist. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten Wertschätzung erfahren unabhängig von Geschlecht, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität. Die Anerkennung und Förderung dieser vielfältigen Potenziale schafft wirtschaftliche Vorteile für unsere Organisation.

 

Wir schaffen ein Klima der Akzeptanz und des gegenseitigen Vertrauens. Dieses hat positive Auswirkungen auf unser Ansehen bei Geschäftspartnern, Verbraucherinnen und Verbrauchern, sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern der Welt.“

 

 

Ö 5.9  
Die PARTEI-PIRATEN - Beleuchtung entlang des Kanals Überweisung zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss
VO/2015/02251  
Ö 5.10  
Die PARTEI-PIRATEN - Tanz in der Abendbrotpause der Bürgerschaftssitzungen
Enthält Anlagen
VO/2015/02250  
Ö 5.11  
BfL - Abberufung der Stadtpräsidentin
VO/2015/02261  
Ö 5.12  
CDU - Verlässlichkeit auf der Herreninsel
VO/2015/02241  
Ö 5.13  
Interfraktionell SPD und CDU - Austauschblatt zu 5.13 VO/2015/02269 Herreninsel als Wohngebiet
VO/2015/02329  
Ö 5.14  
BFL - Anwohnerparken an der Drehbrücke
VO/2015/02263  
Ö 5.15  
SPD - Einführung einer 3%-Klausel bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein VERTAGT
VO/2015/02265  
Ö 5.16  
Interfraktionell SPD und CDU - Austauschantrag TOP 5.16 VO/2015/02266 Lübeck wächst - Baugebiete zügig ausweisen
VO/2015/02327  
Ö 5.16.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu TOP 5.16 SPD "Lübeck wächst: Baugebiete zügig ausweisen" - VO/2015/02266 Prüfung Wohnbauflächen
VO/2015/02323  
Ö 5.16.2  
DIE LINKE - Ergänzungsantrag zur Vorlage - VO/2015/02327 - Austauschantrag TOP 5.16 VO/2015/02266 Lübeck wächst - Baugebiete zügig ausweisen
VO/2015/02331  
Ö 5.17  
SPD - Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus
VO/2015/02268  
Ö 5.18  
Interfraktionell SPD und CDU - Austauschblatt TOP VO/2015/02270 5.18 Erstattung von Erbpachtzinsen sicherstellen
VO/2015/02328  
Ö 5.19  
Interfraktionell CDU und Bündnis90/DIEGRÜNEN - Austauschantrag zu VO/2015/02274 Denkmalgeschützte Hubbrücke
VO/2015/02324  
Ö 5.20  
CDU - Vermarktung des Grundstücks Dankwartsgrube 14 VERTAGT
VO/2015/02275  
Ö 5.21  
CDU - Erhalt des Universitäts- und Klinikstandortes ZURÜCKGEZOGEN
VO/2015/02276  
Ö 5.22  
DIE LINKE - Kurbetrieb Travemünde: Jahresfehlbetrag überwinden
VO/2015/02277  
Ö 5.23  
DIE LINKE - Koordinierungsstelle Begrüßungskultur ÜBERWEISUNG zur abschließenden Beratung in den Ausschuss für Soziales
VO/2015/02278  
Ö 5.24  
DIE LINKE - Eintrittsgelder Schwimmhallen überprüfen
VO/2015/02279  
Ö 5.25  
BM Bruno Böhm - Dringlichkeitsantrag - Parkausweis für Gastronomen in der Innenstadt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2015/02313  
Ö 5.26  
DIE LINKE - Dringlichkeitsantrag - Schulcontainer für Grundschule Niendorf (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2015/02317  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Oliver Dedow - Leerstehende Gebäude und Räume und nicht genutzte Grundstücke der HL - Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.06.2014 (Die Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 26.06.2014 vor.)
VO/2014/01601  
Ö 7.1.1  
Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Oliver Dedow betr. leerstehender Gebäude und nicht genutzter Grundstücke
Enthält Anlagen
VO/2014/02194  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Thematischer Landschaftsplan "Klimawandel in Lübeck" (Der Entwurf Thematischer Landschaftsplan in Papierform liegen den jeweiligen Fraktionsbüros vor. Die Vorlage ist in der Sitzung vom 27.11.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
Enthält Anlagen
VO/2014/01943  
Ö 8.2  
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2014/2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02199  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2014/02210  
Ö 9.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Wahl in den Bauausschuss
VO/2015/02257  
Ö 9.3  
Wahl in den Hauptausschuss    
Ö 9.3.1  
SPD - Wahl in den Hauptausschuss
VO/2015/02262  
Ö 9.3.2  
SPD - Wahl in den Hauptausschuss
VO/2015/02264  
Ö 9.4  
Wahl in den Ausschuss für Soziales    
Ö 9.4.1  
SPD - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2015/02260  
Ö 9.4.2  
SPD - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2015/02271  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Vorbereitende Untersuchung Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/02153  
Ö 10.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber"
VO/2014/02212  
Ö 10.3  
4. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02213  
Ö 10.4  
3. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02214  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2014      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (Die Vorlage ist in der Sitzung vom 27.11.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)      
N 15.1.1     Interfraktionell SPD und CDU - Antrag zu 15.1 VO/2014/01858 Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse