Vorlage - VO/2014/01943  

Betreff: Thematischer Landschaftsplan "Klimawandel in Lübeck"
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz Bearbeiter/-in: Kühn, Ursula
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
27.11.2014 
11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 zurückgestellt   
29.01.2015 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Kenntnisnahme
16.12.2014 
13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
_Text_LP_Klimawandel_Stand_2014-10-30
ANHANG_I
ANHANG_II
ANHANG_III
ANHANG_IV
ANHANG_V
ANHANG_VI
ANHANG_VII
Plan_1_Empfindlichkeit_Flaechennutzung
Plan_2_Klimagas-Wirksamkeit_Bestand
Plan_3_Suchraeume_Gewerbe_Wohnen_Konflikte
Plan_4_Klimagas_Einsparpotenzial
Plan_5_1_HL_Suedwest
Plan_5_2_Wuestenei
Plan_5_3_Zentr_Laengsachse
Plan_5_4_Innenstadt
Plan_5_5_Gruenkonzept_Innenstadt
Plan_5_6_Dummersdorfer_Feld
Plan_5_7_Travemuende_Priwall
Plan_6_Biotopverbundnetz_a3
Plan_7_Frischluftgebiete_Erholung
Plan_8_Prioritaere_Klimavorsorgeprojekte
Plan_9_Monitoring
Plan_9_Monitoring_Legende_a4
Plan_6_Biotopverbundnetz_a0

Die Aufstellung und öffentliche Auslegung des thematischen Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde durch den damaligen Umweltausschuss am 15

Beschlussvorschlag

Die Aufstellung und öffentliche Auslegung des thematischen Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde durch den damaligen Umweltausschuss am 15.5.2012 beschlossen.

Der vorliegende Entwurf des Landschaftsplans (Text und Pläne) wurde vom Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz (UNV) erstellt.

Der konkrete Anlass für diesen Zwischenbericht besteht darin, dass aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses vom 21.3.2013 das Konzept Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030 erstellt und der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2014 erstmalig vorgelegt worden ist. In dieses Konzept wurden auch fachliche Inhalte des Landschaftsplanentwurfs „Klimawandel in Lübeck“ integriert. Es war daher anzustreben, der Bürgerschaft auch den Entwurf des Landschaftsplans möglichst zeitnah zur Kenntnis zu geben. In den hier beigefügten Entwurf sind bereits die innerstädtischen Abstimmungsergebnisse aus dem „Lübeck-2030-Prozess übernommen worden.

Die grundsätzliche Notwendigkeit der Landschaftsplanaufstellung ist zusammenfassend im Kapitel 0 des Landschaftsplantextes dargestellt.
 

1

Begründung

1. Klimaschutzstrategie in Lübeck


Die Lübecker Klimaschutzstrategie basiert  auf 4 Säulen:

  • Energieverbrauch vermeiden und energiesparende Innovationen einsetzen
  • Erneuerbare Energien landschaftsverträglich ausbauen
  • Durch geeignete Flächennutzungen Treibhausgase binden
  • Flächennutzungen an den Klimawandelanpassen.

 

Maßnahmen zum Einsparen von Energie und Kohlendioxid wurden im integrierten Klimaschutzkonzept dargestellt. Das Konzept wurde im November 2010 von der Lübecker Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung beschlossen.
 

Das Konzept verfolgt das Ziel, gemeinsam mit der Politik, der Wirtschaft und den Einwohnern - die lokalen Kohlendioxidemissionen in den Jahren 2010 bis 2015 um mindestens 10 % zu reduzieren.

Der vorgesehene Landschaftsplan „Klimawandel“ stellt einen weiteren Baustein zum kommunalen Klimaschutz dar. Ziel des Landschaftsplans ist es, einen wichtigen Aspekt, der im integrierten Konzept nicht behandelt worden ist, aufzugreifen. Es werden speziell die Landnutzungen in Lübeck daraufhin untersucht, welche Treibhausgas-Einsparpotentiale aktiviert und welche Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel ergriffen werden können. Die zu entwickelnden Vorsorge- und Anpassungsmaßnahmen beziehen sich überwiegend auf die großen Freiräume in Lübeck, umfassen jedoch auch Grünflächen und Hochwasserflächen im besiedelten Bereich. Auch der Tourismusentwicklung kommt bei der Anpassung an den Klimawandel eine große Bedeutung zu. Hier soll der Landschaftsplan auch Chancen für die örtliche Tourismusbranche aufzeigen.

 

Außerdem wird zurzeit eine Klimafunktionsanalyse erstellt, in der die mikroklimatischen Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit der Bewohner/innen im besiedelten Bereich aufgezeigt werden.

 

Mit den im Landschaftsplan konzipierten Erhaltungsmaßnahmen können 85.750 t CO2-Äquivalent (Treibhausgase)/Jahr gespeichert werden. Durch die geplanten Entwicklungsmaßnahmen können zusätzlich ca. 11.200 t CO2-Äquivalent (Treibhausgase)/Jahr gebunden bzw. die entsprechende Emission vermieden werden.

 

2. Sachstand

 

Der erste fachliche Entwurf des Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde im Frühjahr 2013 erarbeitet und von Bürgermeister Bernd Saxe im Zusammenhang mit der Bekanntgabe weiterer Fachkonzepte, z.B. des Gewerbeflächenentwicklungskonzepts und des Wohnungsmarktkonzepts am 28.3.2013 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Zu dem damaligen Landschaftsplanentwurf hat im Jahr 2013 bereits eine nicht abschließende  innerstädtische Beteiligung stattgefunden.

 

Im Rahmen des innerstädtischen Abstimmungsprozesses zur  Vorlage Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030  - VO/2014/01797 konnten Flächenkonkurrenzen zwischen den Belangen Wohnen, Gewerbe und Klimaanpassung bis auf wenige Ausnahmen zwischen den beteiligten Bereichen Stadtplanung und Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der KWL aufgelöst werden. Die 3 verbleibenden Konflikte aus dem Prozess sind im Plan 3 des Landschaftsplans markiert.
 

Der gegenwärtige Landschaftsplanentwurf liegt diesem Bericht als Anlage 2 in digitaler Form bei. Zudem erhält jede Fraktion der Bürgerschaft ein Papierexemplar des Entwurfs.

 

 

3. Weiteres Verfahren

 

Mit dem vorliegenden Bericht sollen die politischen Gremien über den gegenwärtigen Zwischensachstand zum Landschaftsplan im Zusammenhang mit dem Prozess zum Konzept Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030 informiert werden.

 

Nach der Entscheidung der Bürgerschaft zum Prozess Lübeck 2030 , die zu Beginn 2015 erwartet wird, soll das vollständige gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren zum Landschaftsplan  durchgeführt werden. Es werden dabei zunächst die städtischen Bereiche zum aktuellen Entwurf, anschließend die Träger öffentlicher Belange beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Außerdem wird der Plan öffentlich ausgelegt.
 

Aus diesen Beteiligungen können weitere Änderungen des Entwurfs resultieren.

Mit der abschließenden Beschlussvorlage in den Gremien und der Bürgerschaft ist im 2. Quartal 2015 zu rechnen.

 

4. Fazit

 

1. Mit dem für 2015 beabsichtigten Beschluss zum Landschaftsplan „Klimawandel in Lübeck“ wird die Hansestadt Lübeck den Empfehlungen der Klimaanpassungskonzepte der Bundesrepublik, der Landesregierung Schleswig-Holstein und der Metropolregion Hamburg folgen.

 

2. Mit dem Landschaftsplan „Klimawandel“ wird die Hansestadt den Bundes- und Landesnaturschutzgesetzen sowie der Baugesetzgebung nach Berücksichtigung der Belange Klimaschutz und Klimaanpassung gerecht.

 

3. Im vorliegenden Landschaftsplanentwurf wurden die vom Senat bestätigten Flächen zum Konzept Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030 nachrichtlich übernommen. Die dort verbliebenen Konflikte sind im Plan 3 gekennzeichnet. Die Lösung darüberhinausgehender Konflikte erfolgt im kommenden gesetzlichen Landschaftsplanverfahren.
 

4. Mit dem Entwurf des Landschaftsplans entstehen keine relevanten Mehrkosten für die Hansestadt.

 

5. Die Umsetzung neuer Vorsorge- und Anpassungsmaßnahmen erfolgt nur mit Zustimmung der Flächeneigentümer/innen.

 

Anlagen von 1 bis 25

Anlagen

Anlagen von 1 bis 25

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich _Text_LP_Klimawandel_Stand_2014-10-30 (1242 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich ANHANG_I (54 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich ANHANG_II (34 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich ANHANG_III (1181 KB)    
Anlage 6 5 öffentlich ANHANG_IV (141 KB)    
Anlage 7 6 öffentlich ANHANG_V (32 KB)    
Anlage 8 7 öffentlich ANHANG_VI (35 KB)    
Anlage 9 8 öffentlich ANHANG_VII (7 KB)    
Anlage 10 9 öffentlich Plan_1_Empfindlichkeit_Flaechennutzung (1987 KB)    
Anlage 11 10 öffentlich Plan_2_Klimagas-Wirksamkeit_Bestand (2064 KB)    
Anlage 12 11 öffentlich Plan_3_Suchraeume_Gewerbe_Wohnen_Konflikte (2085 KB)    
Anlage 13 12 öffentlich Plan_4_Klimagas_Einsparpotenzial (1899 KB)    
Anlage 14 13 öffentlich Plan_5_1_HL_Suedwest (2661 KB)    
Anlage 15 14 öffentlich Plan_5_2_Wuestenei (1821 KB)    
Anlage 16 15 öffentlich Plan_5_3_Zentr_Laengsachse (2055 KB)    
Anlage 17 16 öffentlich Plan_5_4_Innenstadt (2311 KB)    
Anlage 18 17 öffentlich Plan_5_5_Gruenkonzept_Innenstadt (1993 KB)    
Anlage 19 18 öffentlich Plan_5_6_Dummersdorfer_Feld (1611 KB)    
Anlage 20 19 öffentlich Plan_5_7_Travemuende_Priwall (1242 KB)    
Anlage 22 20 öffentlich Plan_6_Biotopverbundnetz_a3 (1660 KB)    
Anlage 23 21 öffentlich Plan_7_Frischluftgebiete_Erholung (1808 KB)    
Anlage 24 22 öffentlich Plan_8_Prioritaere_Klimavorsorgeprojekte (1704 KB)    
Anlage 25 23 öffentlich Plan_9_Monitoring (1471 KB)    
Anlage 26 24 öffentlich Plan_9_Monitoring_Legende_a4 (497 KB)    
Anlage 21 25 öffentlich Plan_6_Biotopverbundnetz_a0 (9362 KB)