Auszug - DIE LINKE - Kurbetrieb Travemünde: Jahresfehlbetrag überwinden  

12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
TOP: Ö 5.22
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 21:11 Anlass: Sitzung
VO/2015/02277 Kurbetrieb Travemünde: Jahresfehlbetrag überwinden
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Fraktion DIE LINKE. beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kurabgabe so zu gestalten, dass dem Kurbetrieb Travemünde kein Jahresfehlbetrag mehr entsteht und somit mindestens der Haushalt des Betriebes ausgeglichen ist.

 

Wenn dieses in absehbarer Zeit nicht realisierbar erscheint, sollen andere Maßnahmen geprüft werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              44

Enthaltungen:              0

 

 

BM Wegner übernimmt den Beisitz von Frau Schatz.