Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.03.2014
SI/2014/386  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 07.43.00 Heiweg/ Heidenkoppel Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01323  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01330  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
Ö 3.2  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 3.3  
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes
Enthält Anlagen
VO/2014/01395  
Ö 3.4  
Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"
Enthält Anlagen
VO/2014/01378  
Ö 3.5  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)
VO/2014/01429  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündlicher Bericht: 380 kV-Stromtrasse Ostholstein-Lübeck-Hamburg (TenneT)    
Ö 4.2.2  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 27. Februar 2014: Wahl in den Bauausschuss, Herr Daniel Rosenbohm (BfL-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2014/01437  
Ö 4.2.4  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 4.2.5  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
    VORLAGE
    - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und dem Bürgerschaftsmitglied

Beschlussvorschlag

- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und dem Bürgerschaftsmitglied

  Bruno Böhm vom 29.01.2014; Nr. VO/2014/01304

- Anfrage des Hauptausschussmitgliedes Thomas Rathcke zum Sachstand Schule Groß

  Steinrade vom 19.02.2014; Nr. VO/2014/01393

- Anfrage der Mitglieder des Hauptausschusses der CDU / BfL / FDP / DIE LINKE /

  PARTEIPIRATEN zum Sachstand Schule Steinrade vom 20.02.2014; Nr. VO/2014/01398

   
    11.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
    Der Bericht hat vor Eintritt in die Tagesordnung nicht

Der Bericht hat vor Eintritt in die Tagesordnung nicht
die für eine Erweiterung der Tagesordnung
erforderliche Dringlichkeit erhalten und
wird daher in der nächsten Sitzung
des Hauptausschusses am
25.3.2014 behandelt.
(vgl. TOP 1)
             

   
    17.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    20.03.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

             

   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA 25.3.14 TOP 4.1 betr. Schule Steinrade (82 KB)    
   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

Anlass:Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und dem Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm vom 29.01.2014; Nr. VO/2014/01304

Anfrage des Hauptausschussmitgliedes Thomas Rathcke zum Sachstand Schule Groß Steinrade vom 19.02.2014; Nr. VO/2014/01393

Anfrage der Mitglieder des Hauptausschusses der CDU / BfL / FDP / DIE LINKE /

PARTEIPIRATEN zum Sachstand Schule Steinrade vom 20.02.2014; Nr. VO/2014/01398

 

Abstimmungsergebnis zu Pkt 1:

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Ö 4.2.6  
Bauumgang Zeughaus    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht: AG Beteiligung von Kindern und jugendlichen    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Protokoll der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 33-05-00 Priwall Waterfront, Teilbereich I (vom 05.02.2014).    
Ö 4.3.2  
Gründungsviertel    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag der SPD Fraktion: Der Bürgermeister soll sicherstellen, dass auch während der Bauphase an der Umgehungsstraße Schlutup der Linienverkehr der Buslinie 11 bis zur Endhaltestelle Zarnewenzweg aufrecht erhalten wird.    
Ö 5.3.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Der Bürgermeister soll mit dem Landesbetrieb für Verkehr über den Bauzeitenplan für die Herstellung der Kreuzung Umgehungsstr. Schlutup/Wesloer Str. mit dem Ziel verhandeln, dass die Vollsperrung der Kreuzung erheblich verkürzt wird.    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.03.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - Gewerk B: Sanierung der Nordfassade      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - B: Sanierung der Nordfassade - C: Sanierung der gotischen Südfassade      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Zurückstellung eines Nutzungsänderungsantrages für ein Wettlokal im Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 01.09.00 ? Innenstadt / Steuerung der städtebaulichen Entwicklung - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse