| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Allgemeiner Teil |
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| Ö 1.1 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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| Ö 1.3 |
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Niederschriften, öffentlich vom 03.03.2014 |
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SI/2014/386 |
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| Ö 2 |
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Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren |
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| Ö 2.1 |
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Bebauungsplan 07.43.00 Heiweg/ Heidenkoppel
Auslegungsbeschluss |
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VO/2014/01323 |
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| Ö 2.2 |
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Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss |
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VO/2014/01330 |
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| Ö 3 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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INTERREG 5 A
hier: Zustimmung zum Operationellen Programm |
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VO/2014/01365 |
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| Ö 3.2 |
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3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) |
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VO/2014/01389 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
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17.03.2014 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zurückgestellt |
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Beschluss:
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25.03.2014 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt. |
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27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.7 - zurückgestellt |
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Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
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07.04.2014 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
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08.04.2014 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen.
2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen.
3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden.
4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden. |
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26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
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18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme bei Ja-Stimmen: 44 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an. |
| Ö 3.3 |
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Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes |
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VO/2014/01395 |
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| Ö 3.4 |
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Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"
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VO/2014/01378 |
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| Ö 3.5 |
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660) |
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VO/2014/01429 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 4.2 |
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Sonstige Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.2.1 |
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Mündlicher Bericht:
380 kV-Stromtrasse Ostholstein-Lübeck-Hamburg (TenneT) |
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| Ö 4.2.2 |
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Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" |
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VO/2014/01377 |
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| Ö 4.2.3 |
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Antrag aus der Bürgerschaft vom 27. Februar 2014:
Wahl in den Bauausschuss, Herr Daniel Rosenbohm (BfL-Fraktion) |
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VO/2014/01437 |
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| Ö 4.2.4 |
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Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691) |
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VO/2014/01382 |
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| Ö 4.2.5 |
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Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord |
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VO/2014/01435 |
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| Ö 4.2.6 |
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Bauumgang Zeughaus |
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| Ö 4.2.7 |
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Mündlicher Bericht:
AG Beteiligung von Kindern und jugendlichen |
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| Ö 4.3 |
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Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen |
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| Ö 4.3.1 |
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Protokoll der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung:
33-05-00 Priwall Waterfront, Teilbereich I (vom 05.02.2014). |
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| Ö 4.3.2 |
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Gründungsviertel |
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| Ö 4.4 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes |
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| Ö 5.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 5.3 |
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Anträge |
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| Ö 5.3.1 |
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Antrag der SPD Fraktion:
Der Bürgermeister soll sicherstellen, dass auch während der Bauphase an der Umgehungsstraße Schlutup der Linienverkehr der Buslinie 11 bis zur Endhaltestelle Zarnewenzweg aufrecht erhalten wird. |
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| Ö 5.3.2 |
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Antrag der SPD-Fraktion:
Der Bürgermeister soll mit dem Landesbetrieb für Verkehr über den Bauzeitenplan für die Herstellung der Kreuzung Umgehungsstr. Schlutup/Wesloer Str. mit dem Ziel verhandeln, dass die Vollsperrung der Kreuzung erheblich verkürzt wird. |
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| N 6 |
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Niederschriften, Mitteilungen und Berichte |
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| N 6.1 |
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Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.03.2014 |
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| N 6.2 |
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Mitteilungen |
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| N 6.3 |
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Berichte |
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| N 6.3.1 |
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Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau |
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| N 6.4 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| N 7 |
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Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ? |
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| N 7.1 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto |
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| N 8 |
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Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ? |
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| N 8.1 |
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Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR
Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung |
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| N 8.2 |
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Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR
Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck
- Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal
- Gewerk B: Sanierung der Nordfassade |
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| N 8.3 |
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Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660) |
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| N 9 |
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Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ? |
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| N 10 |
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Aufträge über 25.000 ? |
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| N 10.1 |
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Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR
Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck |
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| N 10.2 |
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Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR
Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck
- A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal
- B: Sanierung der Nordfassade
- C: Sanierung der gotischen Südfassade |
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| N 11 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| N 11.1 |
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Zurückstellung eines Nutzungsänderungsantrages für ein Wettlokal im Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 01.09.00 ? Innenstadt / Steuerung der städtebaulichen Entwicklung -
Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung |
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| N 12 |
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Anfragen, Anregungen und Verschiedenes |
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| N 12.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 12.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 12.3 |
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Anregungen und Verschiedenes |
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| Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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