Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.03.2014
SI/2014/386  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 07.43.00 Heiweg/ Heidenkoppel Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01323  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01330  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

             

   
    10.03.2014 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuellen Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

    Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, mit einer Enthaltung, die Vorlage gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

   
    10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
   
    18.03.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    20.03.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und
der Bürgerschaft einstimmig bei zwei Enthaltungen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
             

   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

:

:              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 3.2  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 3.3  
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes
Enthält Anlagen
VO/2014/01395  
Ö 3.4  
Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"
Enthält Anlagen
VO/2014/01378  
Ö 3.5  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)
VO/2014/01429  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündlicher Bericht: 380 kV-Stromtrasse Ostholstein-Lübeck-Hamburg (TenneT)    
Ö 4.2.2  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 27. Februar 2014: Wahl in den Bauausschuss, Herr Daniel Rosenbohm (BfL-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2014/01437  
Ö 4.2.4  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 4.2.5  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 4.2.6  
Bauumgang Zeughaus    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht: AG Beteiligung von Kindern und jugendlichen    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Protokoll der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 33-05-00 Priwall Waterfront, Teilbereich I (vom 05.02.2014).    
Ö 4.3.2  
Gründungsviertel    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag der SPD Fraktion: Der Bürgermeister soll sicherstellen, dass auch während der Bauphase an der Umgehungsstraße Schlutup der Linienverkehr der Buslinie 11 bis zur Endhaltestelle Zarnewenzweg aufrecht erhalten wird.    
Ö 5.3.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Der Bürgermeister soll mit dem Landesbetrieb für Verkehr über den Bauzeitenplan für die Herstellung der Kreuzung Umgehungsstr. Schlutup/Wesloer Str. mit dem Ziel verhandeln, dass die Vollsperrung der Kreuzung erheblich verkürzt wird.    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.03.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - Gewerk B: Sanierung der Nordfassade      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - B: Sanierung der Nordfassade - C: Sanierung der gotischen Südfassade      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Zurückstellung eines Nutzungsänderungsantrages für ein Wettlokal im Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 01.09.00 ? Innenstadt / Steuerung der städtebaulichen Entwicklung - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse