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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.09.2014
SI/2014/379  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2015
VO/2014/01994  
Ö 4.1.2  
Behandlung der Vorlagen "Wohnungsmarktkonzept", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept" und "Lübeck 2030" in der Dezembersitzung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014    
Ö 4.2.2  
Entwicklung Zulassungsstelle Meesenring    
Ö 4.2.3  
Gespräch Remondis, LLUR, FB 3    
Ö 4.2.4  
Jugend-Naturschutz-Hof - Ringstedtenhof    
Ö 4.2.5  
Enthält Anlagen
 Nährstoffbelastung der Lübecker Gewässer    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Geschwindigkeitsbegrenzung Kronsforder Landstraße (Siehe USO 16.09.2014 TOP 10.1 - mündl. Beantwortung)    
Ö 4.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Bebauungsplan 23.25.00 ? Breden / Segeberger Landstraße ? Satzungsbeschluss 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
 VO/2014/01944  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
 VO/2014/01995  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Kiefern im Wochenendhausgebiet Priwall" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2014/01937  
Ö 7.2  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2014/01993  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 
   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 
   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.
   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 
   
    18.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 
   
    20.11.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

             

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 6_Fragen des Forums für MigrantInnen (88 KB)    
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Frau Metzner - Feuerwache Kücknitz    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Röttger - Katastrophenschutzübung Feuerwehr    
Ö 8.3  
Verschiedenes Herr Möller - Verfahrensablauf schriftliche Anfragen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.09.2014      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Helme/Ausrüstung Freiwillige Feuerwehr (Siehe USO 17.06. TOP 14.2 und 16.09.2014 TOP 10.4 - mündl. Beantwortung)      
N 12.2     Oberbodenlager Travemünder Landstraße (Siehe USO 16.09.2014 TOP 12.1 - mündl. Beantwortung)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse