Tagesordnung - 67. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 67. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2017
SI/2017/039  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement (Zurückgestellt 13.06.2017)
VO/2017/05018  
Ö 3.1.1  
Antwort zu Anfrage CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2017/05195  
Ö 3.2  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt 27.06.2017)
VO/2017/05092  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2017/05251  
Ö 3.3  
BfL: BM Oliver Dedow - Management (Zurückgestellt 11.07.2017)
VO/2017/05095  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Oliver Dedow betr. Management (HA 27.06.2017/VO 2017/05095)
Enthält Anlagen
VO/2017/05209  
Ö 3.4  
CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt 12.09.2017)
VO/2017/05264  
Ö 3.4.1  
CDU - Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2017/05317  
Ö 3.5  
Anfrage BM Lötsch betr. Ausschreibung und Wiederbesetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen 8 Stellen für die Stadtteilbüros    
Ö 3.6  
NEU: Mdl. Bericht Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)    
Ö 3.7  
NEU: Mdl. Anfrage BM Gabriele Schopenhauer betr. Sachstand künftige Nutzung Alte Schule Moisling    
Ö 3.8  
NEU: Mdl. Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Rothebek    
Ö 3.9  
NEU: Mdl. Mitteilung betr. Einsatz einer komm. Bereichsleitung BdB (Bgm. Saxe)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mdl. Bericht zur Entwicklung der Straßenreinigungssatzung nach dem OVG-Urteil (Hierzu wird Herr Dr. Verwey anwesend sein.)    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04922  
Ö 4.3  
Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)
VO/2017/05170  
Ö 4.4  
Genehmigung des Haushalts 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05197  
Ö 4.5  
Digitale Strategie - Zwischenbericht über die Fortschritte zur Zielerreichung
VO/2017/05245  
Ö 4.6  
Internetauftritt der HL
VO/2017/05249  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Personalbemessung für die Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2017/04520  
Ö 5.2  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.600,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2017"
Enthält Anlagen
VO/2017/05086  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 942.660,00 Euro für die Fortsetzung des Angebotes "Deutsch für alle" - Konzept für eine koordinierte Sprachförderung für Flüchtlinge in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05106  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2017 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2017/05221  
Ö 5.5  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2017/05160  
Ö 5.6  
Übergabe der Vorwahl 122-0 an den Telefonischen HamburgService im Rahmen der Teilnahme am 115-Verbund
Enthält Anlagen
VO/2017/05173  
Ö 5.7  
Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen (1. und 2. Bauabschnitt)
Enthält Anlagen
VO/2017/05183  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05200  
Ö 5.9  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde" (5.691)
VO/2017/05201  
Ö 5.10  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Travemünde Skandinavienkai Umbau Anleger 8 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05190  
Ö 5.11  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Ersatzneubau Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05193  
Ö 5.12  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Erneuerung Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)
VO/2017/05194  
Ö 5.13  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05198  
Ö 5.14  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)
VO/2017/05199  
Ö 5.15  
Bebauungsplan 05.42.00 ? Triftstraße/Georg-Kerschensteiner-Straße ? Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05203  
Ö 5.16  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2017/05216  
Ö 5.17  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05225  
Ö 5.18  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
VO/2017/05242  
Ö 5.19  
6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner
Enthält Anlagen
VO/2017/05227  
Ö 5.20  
Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Brandschutzmaßnahmen und bautechnischen Instandsetzungen an der Julius-Leber-Schule, Marquardt-platz 7, 23554 Lübeck
VO/2017/05241  
Ö 5.21  
Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122 (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2017/05262  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Bericht "Ausschüttungsbeiträge der TRAVE für sozialen Wohnungsbau nutzen"      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Stadtgrün und Verkehr      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit -Jugendamt-      
N 13.3     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.4     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.5     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 13.6     Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde      
N 13.7     Verkauf eines Grundstücks am Marliring für sozialen Wohnungsbau      
N 13.8     Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)      
N 13.9     Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 13.10     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2018      
N 13.11     Vorlage zur überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck      
N 13.12     Vergleichsvertrag mit dem Insolvenzverwalter des Lübecker Hafenbetriebsvereins e. V.      
N 13.13     Besserungsschein LHG (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse