Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

67. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

 

Öffentlicher Teil

 

 

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

 

 

Herr Lötsch bittet um Vertagung der TOP 3.2 mit der dazugehörigen Antwort zu TOP 3.2.1

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

ist mit der Vertagung der TOP 3.2 und

Top 3.2.1 einstimmig einverstanden.

 

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

 

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

 


Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.