Auszug - Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122  

67. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.21
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2017/05262 Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2017/05122
Federführend:3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten Bearbeiter/-in: Wöhlk, Melanie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen -  Herr Reinhardt, Herr Senator Hinsen, der Vorsitzende, Frau Schopenhauer, Herr Hundertmark, Herr Rathcke, Frau Wöhlk, Herr Bürgermeister Saxe, Herr Dedow, Herr Böhm, Herr Lüttke, Frau Wittholz und Frau Akyurt. Es werden folgende Punkte erörtert:

-          Abschaffung der Terminvergabe

-          Dezentralen Bürgerservice auch in Moisling anbieten

-          Technische Ausstattung der vorgesehenen Standorte

-          Gesamtkosten der Maßnahme

-          Startzeitpunkt Einführung Dezentraler Bürgerservice

-          Maßnahmen zur Verkürzung der für die BürgerInnen bestehenden Wartezeiten

-          Durchführung eines Mitbestimmungsverfahrens betr. der im Konzept vorgesehenen Arbeitszeiten

 

Herr Rathcke schlägt vor, die Vorlage der Bürgerschaft ohne Votum zuzuleiten.


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 2 des anliegenden Konzepts zu verfolgen und den erforderlichen Ressourceneinsatz zu ermitteln.

 


Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.