Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Erneuerung Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)  

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Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2017 wird für das Produktsachkonto 552001 810.785200 – Wasser und Hafen, Erneuerung Bahnübergang „Am Waldsaum“, Tiefbaumaßnahmen gem. § 95 f GO SH i. V .m. § 95 d Abs. 1, Satz 2 bis 5 GO SH eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 415.000 EUR außerplanmäßig bewilligt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.