Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2016 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
SI/2016/909  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
KISS Lübeck -mündlicher Bericht Herr Karschny (KinderWege gGmbH)-    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
LübeckCard -mündlicher Zwischenbericht Herr Wulf-    
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Unterbringung von obdachlosen Menschen in Lübeck -mündlicher Bericht Herr Senator Schindler/Frau Schwartz; Gäste: Frau Raddatz-Kossak und Herr Rehse, Gemeindediakonie Lübeck-    
Ö 6.4  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2016/03969  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung und Stellvertretung
Enthält Anlagen
VO/2016/03903  
Ö 7.2  
Lübecker Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03971  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Gewährung von Sozialleistungen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016
VO/2016/03972  
Ö 8.2  
Frauenspezifische Unterbringungsstandards in Erstaufnahmeeinrichungen und anderen Unterkünften für weibliche Flüchtlinge Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03978  
Ö 8.3  
Eigenständige und sichere Unterbringung von alleinreisenden geflüchteten Frauen Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03979  
Ö 8.4  
Gleichstellung weiblicher Flüchtlinge Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03980  
Ö 8.5  
SeniorInnen Einrichtungen der HL - Neubau oder Anmietung zwecks Qualitätssicherung und Arbeitsplatzerhalt Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03990  
Ö 8.6  
SeniorInnen Einrichtung "Am Behnckenhof 60" Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03991  
Ö 8.7  
Ausbildung in den SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03992  
Ö 8.8  
Supervision für Pflegekräfte der Alten- und Pflegeeinrichtungen Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016
VO/2016/03993  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.09.2016
VO/2016/04017  
Ö 9.2  
aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.2.1  
Nutzung des Volksfestplatzes als kommunale Gemeinschaftsunterkunft (In diesem Zusammenhang wird verwiesen auf die Vorlage VO/2016/03974 (Bericht), die in der Sitzung des Hauptausschusses am 19.07.2016 beraten und zur Kenntnis genommen wurde.)    
Ö 9.2.2  
Enthält Anlagen
Unterbringungskosten für Flüchtlinge    
Ö 9.2.3  
Stand der Ausschreibung der Betreiberschaft kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte/Betreuung für Asylsuchende    
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sozialer Wohnungsbau/Wohnungssuchende    
Ö 9.4  
Kosten für vereidigte Dolmetscher im Fachbereich 2    
Ö 9.5  
Sachstand Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss i.S. "Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE" vom 26.11.2015 (VO/2015/02632)    
Ö 9.6  
Veranstaltungen im November    
Ö 10     Anfragen / Antworten    
Ö 10.1  
Zuständigkeit der Immobilie im Brandenbaumer Feld - (ergänzende) Antwort auf Anfrage AM Heidi Menorca (VO/2016/03352) (Die Anfrage wurde Ihnen zur Sitzung am 02.02.2016 übersandt.)    
Ö 10.2  
CDU - AM Nil Gersdorf: KDU-Gutscheine
VO/2016/04041  
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2016 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen / Antworten      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse