Auszug - Frauenspezifische Unterbringungsstandards in Erstaufnahmeeinrichungen und anderen Unterkünften für weibliche Flüchtlinge Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016  

 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2016/03978 Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Ausschuss für Soziales - Frauenspezifische Unterbringungsstandards in Erstaufnahmeeinrichungen und anderen Unterkünften für weibliche Flüchtlinge
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Aewerdieck, Andrea
 
Wortprotokoll

Frau Bormann gibt zunächst Verfahrenshinweise zu den Anträgen aus der Frauenbürgerschaft (TOPe 8.2-8.8).

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung wird eine kontroverse Diskussion über die Behandlung der Anträge geführt.

 

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss den Schluss der Rednerliste mit 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

Ebenfalls auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen die Vertagung der Tagesordnungspunkte 8.2 bis 8.8.

 

Frau Zunft und Herr Klinkel verlassen unter Protest die Sitzung.

Ihnen folgen Frau Lietzke und Frau Bogenhard.