Vorlage - VO/2016/03971  

Betreff: Lübecker Mietspiegel 2016
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven SchindlerBezüglich:
VO/2015/02610
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Glosch, Karin
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
06.09.2016 
25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
13.09.2016 
50. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.09.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung
Lübecker Mietspiegel 2016

Beschlussvorschlag

 

Der auf der Grundlage des Gutachtens der Firma F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH erstellte Lübecker Mietspiegel 2016 wird durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck anerkannt und gilt damit als qualifizierter Mietspiegel gem. § 558 d BGB.

 

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.1   Arbeitskreis Mietspiegel – zustimmend

1.2   1.102 Logistik, Statistik und Wahlen
- Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel

1.3   Seniorenbeirat - Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel

1.4   Behindertenbeauftragte - Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel

1.5   1.201 Haushalt und Steuerung - Kenntnisnahme

1.6   1.300 Bereich Recht – keine rechtl. Bedenken

1.7   1.160 Frauenbüro -  Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch diese Vorlage nicht im besonderen Maße berührt werden


 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein, finanzielle Auswirkungen wurden bereits bei der Beschlussvorlage zur Erstellung des Mietspiegels 2016 berücksichtigt

 

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

 

Siehe Anlage 1)

 

 


Anlagen

 

Anlage 1 – Begründung

Anlage 2 – Lübecker Mietspiegel 2016

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Begründung (17 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich Lübecker Mietspiegel 2016 (642 KB)    
Stammbaum:
VO/2015/02610   Mietspiegel 2016   2.500 - Soziale Sicherung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/03971   Lübecker Mietspiegel 2016   2.500 - Soziale Sicherung   Beschlussvorlage öffentlich