Vorlage - VO/2015/02610  

Betreff: Mietspiegel 2016
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Glosch, Karin
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
05.05.2015 
14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
19.05.2015 
30. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
21.05.2015 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Finanz. Ausw. KONSUMTIV
Begründung
AK Mietspiegel einzuladende Teilnehmer/innen

1

Beschlussvorschlag

  1. Im Jahr 2016 soll ein neu erhobener und im Sinne des § 558 d BGB qualifizierter Lübecker Mietspiegel vorliegen. Voraussetzung dafür ist eine verbindliche Kostenbeteiligung der Interessenverbände und der Wohnungswirtschaft an der Erstellung dieses Mietspiegels.
  2. Unter Beteiligung des Arbeitskreises Mietspiegels sind entsprechende Angebote einzuholen. 

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.102 Logistik, Statistik und Wahlen -
          zustimmend

1.160 Frauenbüro -
           zur Kenntnis genommen

1.201 Haushalt und Steuerung –

          zustimmend

1.300 Bereich Recht –

          keine rechtlichen Bedenken

1.100 Seniorenbeirat -
          zustimmend

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche gehen keine Mietverhältnisse ein und sind an den wirtschaftlichen Auswirkungen nur mittelbar beteiligt

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlage 2

Begründung

Siehe Anlage 2

 

 

1)

Anlagen

1)     finanzielle Auswirkungen

2)     Begründung

3)     AK Mietspiegel  einzuladende Teilnehmer/innen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Finanz. Ausw. KONSUMTIV (13 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Begründung (19 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich AK Mietspiegel einzuladende Teilnehmer/innen (7 KB)    
Stammbaum:
VO/2015/02610   Mietspiegel 2016   2.500 - Soziale Sicherung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/03971   Lübecker Mietspiegel 2016   2.500 - Soziale Sicherung   Beschlussvorlage öffentlich