Auszug - Sachstand Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss i.S. "Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE" vom 26.11.2015 (VO/2015/02632)  

Zum Stand der Umsetzung des o.a. Bürgerschaftsbeschlusses teilt Frau Roggensack im Einzelnen folgendes mit:

a)      Anpassung der Entgelte: Es werden regelmäßig Vergütungsverhandlungen mit den zuständigen Kostenträgern geführt. Die Maßnahme wird damit umgesetzt.

b)      Standort Heiligen-Geist-Hospital: Die Nachfragesituation im HGH ist nach wie vor sehr gut. Eine Ausweitung der Platzzahl ist aufgrund der Raumzuschnitte und der Vorgaben der Landesverordnung über stationäre Einrichtungen nach dem Selbstbestimmungsstärkungsgesetz nicht möglich.

c)      Auslastung Am Behnckenhof: Bis Juli 2016 konnten keine speziellen Marketingmaßnahmen gestartet werden, da dort zunächst Sanierungsmaßnahmen (Heizungsanlage, Erfüllung der TÜV- und Brandschutzauflagen) erforderlich waren, die aber zu keiner Mieterhöhung geführt haben. Danach wurde mit der Umsetzung der besonderen Marketingmaßnahmen begonnen (Licht-Poster-Werbung, Buswerbung). Die monatliche Gesamtauslastung der SIE Am Behnckenhof beträgt derzeit 77,24 % (im Dezember 2015 73,2 %).

d)      Optimierung des Bereiches Hauswirtschaft unter Berücksichtigung der zu beobachtenden Fluktuation: Ab 01.10.2016 wird probeweise für ein halbes Jahr die Warmverpflegung zweier Einrichtungen durch eine der Einrichtungen sichergestellt („eine Küche kocht für zwei Häuser“).

e)      Energiemanagement: Die MitarbeiterInnen werden regelmäßig in Dienstbesprechungen und Schulungen sensibilisiert und angewiesen, den Energieverbrauch möglichst gering zu halten. Größere Energieeinsparungsmöglichkeiten liegen im Entscheidungsbereich des jeweiligen Vermieters.

f)        Ausbildung: Im Bereich der Hauswirtschaft wurden in diesem Ausbildungsjahr nur noch 4 statt 6 Auszubildende eingestellt.

g)      Am Behnckenhof/Ablauf der vertraglichen Mietdauer 2027: Die Kündigung des Mietvertrages ist terminiert und wird fristgerecht erfolgen, ebenso die Kündigung des Versorgungsvertrages mit den Kostenträgern.

h)      Einrichtung Schönböckener Straße/Ablauf der vertraglichen Mietdauer 2019: siehe unter g)

Es sprechen außerdem Frau Akyurt, Frau Menorca und Frau Herrmann.

Herr Senator Schindler verweist abschließend auf den umfassenden Bericht VO/2016/04053, der dem Hauptausschuss am 13.09.2016 vorgelegt werden wird.

Herr Stabe und Herr Petereit verlassen die Sitzung um 19.00 Uhr.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.