Vorlage - VO/2016/03990  

Betreff: Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Ausschuss für Soziales - . SeniorInnen Einrichtungen der HL - Neubau oder Anmietung zwecks Qualitätssicherung und Arbeitsplatzerhalt
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Aewerdieck, Andrea
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales zur Entscheidung
06.09.2016 
25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018 zurückgestellt   
04.10.2016 
26. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018 abgelehnt   

Sachverhalt
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5

Begründung

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.22 VO Nr. 03893 den nachstehend aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion einstimmig abschließend in den Ausschuss für Soziales überwiesen.

 

Die Lübecker Frauen- und Sozialverbände fordern die Bürgerschaft Lübeck auf

sich dafür einzusetzen, dass nach dem Beschluss, die SeniorInnen Einrichtung in der Schönböckenerstraße 55 zu schließen sofort eine neue SeniorInnen Einrichtung gebaut oder gemietet wird, damit das Personal und die BewohnerInnen ohne Qualitätsverluste im Stadtteil verbleiben können.

 

Gez. Schopenhauer

(Stadtpräsidentin)