Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025
SI/2025/837  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025
SI/2025/838  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 3.4  
Elbe-Lübeck-Kanal - Positionierung der Hansestadt Lübeck zur Aktivierung des vorhandenen Transportpotenzials auf dem Elbe-Lübeck-Kanal
Enthält Anlagen
VO/2025/14431  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Theater Lübeck - Bestandserhaltende Maßnahmen; Förderprogramm" Beckergrube 16, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14517  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion Linke & GAL: Doppelstock Fahrradparker mit Dach für Lübeck (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)
VO/2025/14420  
Ö 4.2  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen in den Wirtschaftsausschuss und den Bauausschuss (federführend).)
VO/2025/14434  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.1.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): AT zu VO/2025/14014-03 Zwischenbericht Raumplanung IV
2025/14014-03-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der Bauausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis und beschließt:

  1. Die Variante 4 aus dem Zwischenbericht Raumplanung IV wird weiterverfolgt. Die Verwaltung wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel haushälterisch zu ordnen. Vor jedem Einzelvorhaben der Variante 4 ist eine separate Projektfreigabe politisch zu beschließen.
  2. Die Kostenschätzungen für die Erweiterung / Umbau der Standorte Mühlendamm 10-14 und Dr. Julius Leber-Str. 46-48 sind zu aktualisieren und dem nächsten Zwischenbericht beizulegen.
  3. Die Verwaltung erstellt jährlich nach der Sommerpause einen Bericht über den Umsetzungsstand in einer Soll-/Ist-Analyse inkl. Hintergründen und Begründungen bzgl. etwaiger Veränderungen bzw. Verzögerungen.
  4.  Innerhalb der Umsetzungszeit sind weitere Interimslösungen / Büroraumanmietungen ausgeschlossen.
  5. Der Verwaltungsstandort Schildstraße 12-14 wird aufgegeben, die Verwaltung prüft, wo die Arbeitsplätze für die Verwaltung möglichst an einem der bestehenden Standorte untergebracht werden kann.

 


 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1.2 - zurückgezogen
   

Antrag:


 

Der Bauausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis und beschließt:

  1. Die Variante 4 aus dem Zwischenbericht Raumplanung IV wird weiterverfolgt. Die Verwaltung wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel haushälterisch zu ordnen. Vor jedem Einzelvorhaben der Variante 4 ist eine separate Projektfreigabe politisch zu beschließen.
  2. Die Kostenschätzungen für die Erweiterung / Umbau der Standorte Mühlendamm 10-14 und Dr. Julius Leber-Str. 46-48 sind zu aktualisieren und dem nächsten Zwischenbericht beizulegen.
  3. Die Verwaltung erstellt jährlich nach der Sommerpause einen Bericht über den Umsetzungsstand in einer Soll-/Ist-Analyse inkl. Hintergründen und Begründungen bzgl. etwaiger Veränderungen bzw. Verzögerungen.
  4.  Innerhalb der Umsetzungszeit sind weitere Interimslösungen / Büroraumanmietungen ausgeschlossen.
  5. Der Verwaltungsstandort Schildstraße 12-14 wird aufgegeben, die Verwaltung prüft, wo die Arbeitsplätze für die Verwaltung möglichst an einem der bestehenden Standorte untergebracht werden kann.

 


 

 

Der Antrag wurde durch die Antragsteller zurückgezogen.
 

Ö 5.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.4  
Ehrenfriedhof
2024/13748-01-01  
Ö 5.5  
Haushaltsumfrage Mobilität 2024/Menschen unterwegs in Lübeck (MuiL)
Enthält Anlagen
VO/2025/14410  
Ö 5.6  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 5.7  
Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.8  
Bericht zur Verkehrsberuhigung des Hanserings
VO/2025/14430  
Ö 5.9  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 5.10  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 5.11  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 5.12  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14485  
Ö 5.13  
Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand "Notfallplan Verkehrssicherheit"
VO/2025/14506  
Ö 5.14  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden
VO/2025/13892-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406-01  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nutzung von Dalben    
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Anfrage "Gebühren für Bewohnerparkausweise"
VO/2024/13763  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parken in der Fregattenstraße    
Ö 6.1.8  
Enthält Anlagen
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Verbindungsstraße    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Seitenstreifen Hofweg    
Ö 6.1.10  
Antwort auf die Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Wasseransammlung unter der Fahrbahn der Eisenbahntrassenunterführung in der Kronsforder Allee
VO/2024/13624  
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage des Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Straßenbeleuchtung Luisenstraße    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bürgersteig Hamburger Straße    
Ö 6.1.13  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Wiederherstellung der Fußwegeoberflächen nach Glasfasereinbau
VO/2025/14165  
Ö 6.1.14  
Antwort auf die Anfrage des AM Brock (CDU): Reinigung der Passat    
Ö 6.1.15  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Halteverbote um den Töpferweg    
Ö 6.1.16  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zebrastreifen in Israelsdorf    
Ö 6.1.17  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzungsziele zu PV-Anlagen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Sascha Luetkens, Anfrage zur Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig-Holstein
VO/2025/14462  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
VO/2025/14472  
Ö 6.2.3  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Dornbreite Zustand "Kurzer Weg"
VO/2025/14474  
Ö 6.2.4  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden
2025/13892-01-01  
Ö 6.2.5  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung der Handlungsspielräume nach § 67 LBO
VO/2025/14572  
Ö 6.2.6  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Verkehrsführung am Eichenweg
VO/2025/14575  
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Sachstand Buddenbrookhaus    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Baumreihe in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Sachstand B-Plan Mühlenberg    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Straße    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Trave Campus    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Anpassungen im Busnetz anlässlich der Sperrung der Mühlentorbrücke    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (Beirat für Menschen mit Behinderungen): Inklusive Spielplätze    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Otto-Mortzfeld-Schule - Beethovenstraße 20, 23556 Lübeck      
N 11.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR für Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.4     AM Pluschkell (SPD): Bauvorhaben in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Ferienhäuser in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse