Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025
SI/2025/837  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025
SI/2025/838  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 3.4  
Elbe-Lübeck-Kanal - Positionierung der Hansestadt Lübeck zur Aktivierung des vorhandenen Transportpotenzials auf dem Elbe-Lübeck-Kanal
Enthält Anlagen
VO/2025/14431  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Theater Lübeck - Bestandserhaltende Maßnahmen; Förderprogramm" Beckergrube 16, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14517  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion Linke & GAL: Doppelstock Fahrradparker mit Dach für Lübeck (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)
VO/2025/14420  
Ö 4.2  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen in den Wirtschaftsausschuss und den Bauausschuss (federführend).)
VO/2025/14434  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kurbetrieb die Möglichkeiten einer Zwischennutzung des eingezäunten Lagerplatzes am Rande des zentralen Parkplatzes Leuchtenfeld, ehemaliger Skatepark" als Fläche für Sport und Spiel, insbesondere für Kinder und Jugendliche zu prüfen. Zur Haushaltsberatung möge in der Sitzung der Bürgerschaft im November dazu berichtet werden.

   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    08.09.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kurbetrieb die Möglichkeiten einer Zwischennutzung des eingezäunten Lagerplatzes am Rande des zentralen Parkplatzes Leuchtenfeld, ehemaliger Skatepark" als Fläche für Sport und Spiel, insbesondere für Kinder und Jugendliche zu prüfen. Zur Haushaltsberatung möge in der Sitzung der Bürgerschaft im November dazu berichtet werden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(2 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kurbetrieb die Möglichkeiten einer Zwischennutzung des eingezäunten Lagerplatzes am Rande des zentralen Parkplatzes Leuchtenfeld, ehemaliger Skatepark" als Fläche für Sport und Spiel, insbesondere für Kinder und Jugendliche zu prüfen. Zur Haushaltsberatung möge in der Sitzung der Bürgerschaft im November dazu berichtet werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
 

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.1.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): AT zu VO/2025/14014-03 Zwischenbericht Raumplanung IV
2025/14014-03-01  
Ö 5.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.4  
Ehrenfriedhof
2024/13748-01-01  
Ö 5.5  
Haushaltsumfrage Mobilität 2024/Menschen unterwegs in Lübeck (MuiL)
Enthält Anlagen
VO/2025/14410  
Ö 5.6  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 5.7  
Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.8  
Bericht zur Verkehrsberuhigung des Hanserings
VO/2025/14430  
Ö 5.9  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 5.10  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 5.11  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 5.12  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14485  
Ö 5.13  
Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand "Notfallplan Verkehrssicherheit"
VO/2025/14506  
Ö 5.14  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden
VO/2025/13892-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406-01  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nutzung von Dalben    
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Anfrage "Gebühren für Bewohnerparkausweise"
VO/2024/13763  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parken in der Fregattenstraße    
Ö 6.1.8  
Enthält Anlagen
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Verbindungsstraße    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Seitenstreifen Hofweg    
Ö 6.1.10  
Antwort auf die Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Wasseransammlung unter der Fahrbahn der Eisenbahntrassenunterführung in der Kronsforder Allee
VO/2024/13624  
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage des Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Straßenbeleuchtung Luisenstraße    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bürgersteig Hamburger Straße    
Ö 6.1.13  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Wiederherstellung der Fußwegeoberflächen nach Glasfasereinbau
VO/2025/14165  
Ö 6.1.14  
Antwort auf die Anfrage des AM Brock (CDU): Reinigung der Passat    
Ö 6.1.15  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Halteverbote um den Töpferweg    
Ö 6.1.16  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zebrastreifen in Israelsdorf    
Ö 6.1.17  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzungsziele zu PV-Anlagen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Sascha Luetkens, Anfrage zur Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig-Holstein
VO/2025/14462  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
VO/2025/14472  
Ö 6.2.3  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Dornbreite Zustand "Kurzer Weg"
VO/2025/14474  
Ö 6.2.4  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden
2025/13892-01-01  
Ö 6.2.5  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung der Handlungsspielräume nach § 67 LBO
VO/2025/14572  
Ö 6.2.6  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Verkehrsführung am Eichenweg
VO/2025/14575  
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Sachstand Buddenbrookhaus    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Baumreihe in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Sachstand B-Plan Mühlenberg    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Straße    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Trave Campus    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Anpassungen im Busnetz anlässlich der Sperrung der Mühlentorbrücke    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (Beirat für Menschen mit Behinderungen): Inklusive Spielplätze    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Otto-Mortzfeld-Schule - Beethovenstraße 20, 23556 Lübeck      
N 11.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR für Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.4     AM Pluschkell (SPD): Bauvorhaben in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Ferienhäuser in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse