| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2024 |
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SI/2024/593 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2024 |
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SI/2024/594 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Mitteilungen der Senatorin |
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| Ö 3.2.2 |
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Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.3 |
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Mündliche Mitteilung (4.416 Stadtbibliothek): Aktuelles aus der Altbestandsabteilung der Stadtbibliothek - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.4 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung - Die Lübecker Museen): Jahresstatistik 2024 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe |
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VO/2024/13456 |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Kimberly D' Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe |
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VO/2024/13456-01 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck" |
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VO/2024/13639 |
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| Ö 3.4.1 |
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Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck" |
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VO/2024/13639-01 |
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| Ö 3.4.2 |
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Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg |
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VO/2025/13959 |
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| Ö 3.5 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/13875 |
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| Ö 3.6 |
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AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bewertung des Vorhabens zur Errichtung einer Pferdemistplatte am denkmalgeschützten Bauernhaus, Hirtenbergweg 17a, Kücknitz |
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VO/2025/13887 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum Antrag zur "Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson" (VO/2024/13113) |
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VO/2024/13113-01 |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125) |
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VO/2024/13125-01 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) |
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0/09394-01-01-05 |
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| Ö 5.1.1 |
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AM Peter Petereit: Ergänzungsantrag zum TOP 5.1: 1. Kulturentwicklungsplan (KEP) |
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4-01-01-05-02-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Kulturentwicklungsplan wird um eine „Präambel“ zur grundsätzlichen Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck ergänzt. Folgender Text wird nach dem Vorwort der Kultursenatorin (nach Seite 2) eingefügt: „Zur Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck Die Hansestadt Lübeck ist die Kulturstadt des Nordens. Innerhalb und außerhalb der Lübecker Altstadt als UNESCO Weltkulturerbe sind zahlreiche kulturelle Angebote zu finden. In allen Bereichen der Musik, den Museen, dem Theaterschaffen vom Stadttheater zu den unterschiedlichsten freien Bühnen und Initiativen, den Ausstellungsorten bildender Kunst ist die Qualität und Vielfalt erlebbar. Hinzu kommt ein einzigartiges Stadtbild mit einer Architektur, in der sich die Geschichte unserer Stadt bis zur Gegenwart widerspiegelt. Die vielfältigen Lübecker Kulturangebote und Kulturorte, die kulturellen Schätze machen Lübeck für die Bewohner:innen und Gäste attraktiv. Lübecks Kultur prägt die Lebensqualität unserer Stadt entscheidend; macht sie lebendig, anziehend und identitätsstiftend. Die Lübecker Bürgerschaft bekennt sich zum Erhalt und der Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt in Lübeck. Wir setzen uns für die Lübecker Vielfalt der kulturellen Angebote ein. Wir wollen eine bunte Stadt, die Kraft aus ihrer Vielfalt schöpft, in der Kunst und Kultur kein Nischendasein fristen, vielmehr einen zentralen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen. Geld in Kultur zu investieren ist keine Subvention, sondern Investition in Bildung, Zukunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Investition in Kultur ist demokratieerhaltend und wirkt einer kulturellen, mentalen und sozialen Spaltung in unserer Gesellschaft entgegen. Besonders unterstützungswürdig sind für uns die kulturelle Bildung und Betätigung von Kindern und Jugendlichen, sowie das Recht auf kulturelle Teilhabe für Alle. Kulturelle Bildung ist Pflichtaufgabe aller Bildungseinrichtungen und muss zum integralen Bestandteil aller Kulturinstitutionen werden. Kultur ist für uns mehr als eine Ware und eine touristische Vermarktung allein. Sie gehört zu den menschlichen Grundbedürfnissen und lebt vom öffentlichen Engagement vieler. Eine aktivierende Kulturpolitik entfaltet sich im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Dazu gehört eine faire Entlohnung geistiger und kreativer Arbeit. Unabhängigkeit, Kreativität, Flexibilität und soziale Sicherheit wollen wir besser miteinander in Einklang bringen. Kunst und Kultur als Raum zum Vordenken, als Versuchslabor für große Trends, die uns alle betreffen und wo Experimentieren erwünscht und auch Scheitern erlaubt ist. Denn alles Kreativ-Spielerische hört auf, wenn Angst vorherrscht. Die Lübecker Bürgerschaft“
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11.11.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.1.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Kulturentwicklungsplan wird um eine „Präambel“ zur grundsätzlichen Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck ergänzt. Folgender Text wird nach dem Vorwort der Kultursenatorin (nach Seite 2) eingefügt: „Zur Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck Die Hansestadt Lübeck ist die Kulturstadt des Nordens. Innerhalb und außerhalb der Lübecker Altstadt als UNESCO Weltkulturerbe sind zahlreiche kulturelle Angebote zu finden. In allen Bereichen der Musik, den Museen, dem Theaterschaffen vom Stadttheater zu den unterschiedlichsten freien Bühnen und Initiativen, den Ausstellungsorten bildender Kunst ist die Qualität und Vielfalt erlebbar. Hinzu kommt ein einzigartiges Stadtbild mit einer Architektur, in der sich die Geschichte unserer Stadt bis zur Gegenwart widerspiegelt. Die vielfältigen Lübecker Kulturangebote und Kulturorte, die kulturellen Schätze machen Lübeck für die Bewohner:innen und Gäste attraktiv. Lübecks Kultur prägt die Lebensqualität unserer Stadt entscheidend; macht sie lebendig, anziehend und identitätsstiftend. Die Lübecker Bürgerschaft bekennt sich zum Erhalt und der Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt in Lübeck. Wir setzen uns für die Lübecker Vielfalt der kulturellen Angebote ein. Wir wollen eine bunte Stadt, die Kraft aus ihrer Vielfalt schöpft, in der Kunst und Kultur kein Nischendasein fristen, vielmehr einen zentralen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen. Geld in Kultur zu investieren ist keine Subvention, sondern Investition in Bildung, Zukunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Investition in Kultur ist demokratieerhaltend und wirkt einer kulturellen, mentalen und sozialen Spaltung in unserer Gesellschaft entgegen. Besonders unterstützungswürdig sind für uns die kulturelle Bildung und Betätigung von Kindern und Jugendlichen, sowie das Recht auf kulturelle Teilhabe für Alle. Kulturelle Bildung ist Pflichtaufgabe aller Bildungseinrichtungen und muss zum integralen Bestandteil aller Kulturinstitutionen werden. Kultur ist für uns mehr als eine Ware und eine touristische Vermarktung allein. Sie gehört zu den menschlichen Grundbedürfnissen und lebt vom öffentlichen Engagement vieler. Eine aktivierende Kulturpolitik entfaltet sich im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Dazu gehört eine faire Entlohnung geistiger und kreativer Arbeit. Unabhängigkeit, Kreativität, Flexibilität und soziale Sicherheit wollen wir besser miteinander in Einklang bringen. Kunst und Kultur als Raum zum Vordenken, als Versuchslabor für große Trends, die uns alle betreffen und wo Experimentieren erwünscht und auch Scheitern erlaubt ist. Denn alles Kreativ-Spielerische hört auf, wenn Angst vorherrscht. Die Lübecker Bürgerschaft“
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.1.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Kulturentwicklungsplan wird um eine „Präambel“ zur grundsätzlichen Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck ergänzt. Folgender Text wird nach dem Vorwort der Kultursenatorin (nach Seite 2) eingefügt: „Zur Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck Die Hansestadt Lübeck ist die Kulturstadt des Nordens. Innerhalb und außerhalb der Lübecker Altstadt als UNESCO Weltkulturerbe sind zahlreiche kulturelle Angebote zu finden. In allen Bereichen der Musik, den Museen, dem Theaterschaffen vom Stadttheater zu den unterschiedlichsten freien Bühnen und Initiativen, den Ausstellungsorten bildender Kunst ist die Qualität und Vielfalt erlebbar. Hinzu kommt ein einzigartiges Stadtbild mit einer Architektur, in der sich die Geschichte unserer Stadt bis zur Gegenwart widerspiegelt. Die vielfältigen Lübecker Kulturangebote und Kulturorte, die kulturellen Schätze machen Lübeck für die Bewohner:innen und Gäste attraktiv. Lübecks Kultur prägt die Lebensqualität unserer Stadt entscheidend; macht sie lebendig, anziehend und identitätsstiftend. Die Lübecker Bürgerschaft bekennt sich zum Erhalt und der Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt in Lübeck. Wir setzen uns für die Lübecker Vielfalt der kulturellen Angebote ein. Wir wollen eine bunte Stadt, die Kraft aus ihrer Vielfalt schöpft, in der Kunst und Kultur kein Nischendasein fristen, vielmehr einen zentralen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen. Geld in Kultur zu investieren ist keine Subvention, sondern Investition in Bildung, Zukunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Investition in Kultur ist demokratieerhaltend und wirkt einer kulturellen, mentalen und sozialen Spaltung in unserer Gesellschaft entgegen. Besonders unterstützungswürdig sind für uns die kulturelle Bildung und Betätigung von Kindern und Jugendlichen, sowie das Recht auf kulturelle Teilhabe für Alle. Kulturelle Bildung ist Pflichtaufgabe aller Bildungseinrichtungen und muss zum integralen Bestandteil aller Kulturinstitutionen werden. Kultur ist für uns mehr als eine Ware und eine touristische Vermarktung allein. Sie gehört zu den menschlichen Grundbedürfnissen und lebt vom öffentlichen Engagement vieler. Eine aktivierende Kulturpolitik entfaltet sich im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Dazu gehört eine faire Entlohnung geistiger und kreativer Arbeit. Unabhängigkeit, Kreativität, Flexibilität und soziale Sicherheit wollen wir besser miteinander in Einklang bringen. Kunst und Kultur als Raum zum Vordenken, als Versuchslabor für große Trends, die uns alle betreffen und wo Experimentieren erwünscht und auch Scheitern erlaubt ist. Denn alles Kreativ-Spielerische hört auf, wenn Angst vorherrscht. Die Lübecker Bürgerschaft“
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Der Kulturentwicklungsplan wird um eine „Präambel“ zur grundsätzlichen Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck ergänzt. Folgender Text wird nach dem Vorwort der Kultursenatorin (nach Seite 2) eingefügt: „Zur Bedeutung der Kulturpolitik in Lübeck Die Hansestadt Lübeck ist die Kulturstadt des Nordens. Innerhalb und außerhalb der Lübecker Altstadt als UNESCO Weltkulturerbe sind zahlreiche kulturelle Angebote zu finden. In allen Bereichen der Musik, den Museen, dem Theaterschaffen vom Stadttheater zu den unterschiedlichsten freien Bühnen und Initiativen, den Ausstellungsorten bildender Kunst ist die Qualität und Vielfalt erlebbar. Hinzu kommt ein einzigartiges Stadtbild mit einer Architektur, in der sich die Geschichte unserer Stadt bis zur Gegenwart widerspiegelt. Die vielfältigen Lübecker Kulturangebote und Kulturorte, die kulturellen Schätze machen Lübeck für die Bewohner:innen und Gäste attraktiv. Lübecks Kultur prägt die Lebensqualität unserer Stadt entscheidend; macht sie lebendig, anziehend und identitätsstiftend. Die Lübecker Bürgerschaft bekennt sich zum Erhalt und der Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt in Lübeck. Wir setzen uns für die Lübecker Vielfalt der kulturellen Angebote ein. Wir wollen eine bunte Stadt, die Kraft aus ihrer Vielfalt schöpft, in der Kunst und Kultur kein Nischendasein fristen, vielmehr einen zentralen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen. Geld in Kultur zu investieren ist keine Subvention, sondern Investition in Bildung, Zukunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Investition in Kultur ist demokratieerhaltend und wirkt einer kulturellen, mentalen und sozialen Spaltung in unserer Gesellschaft entgegen. Besonders unterstützungswürdig sind für uns die kulturelle Bildung und Betätigung von Kindern und Jugendlichen, sowie das Recht auf kulturelle Teilhabe für Alle. Kulturelle Bildung ist Pflichtaufgabe aller Bildungseinrichtungen und muss zum integralen Bestandteil aller Kulturinstitutionen werden. Kultur ist für uns mehr als eine Ware und eine touristische Vermarktung allein. Sie gehört zu den menschlichen Grundbedürfnissen und lebt vom öffentlichen Engagement vieler. Eine aktivierende Kulturpolitik entfaltet sich im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Dazu gehört eine faire Entlohnung geistiger und kreativer Arbeit. Unabhängigkeit, Kreativität, Flexibilität und soziale Sicherheit wollen wir besser miteinander in Einklang bringen. Kunst und Kultur als Raum zum Vordenken, als Versuchslabor für große Trends, die uns alle betreffen und wo Experimentieren erwünscht und auch Scheitern erlaubt ist. Denn alles Kreativ-Spielerische hört auf, wenn Angst vorherrscht. Die Lübecker Bürgerschaft“
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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| Ö 5.1.2 |
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AT zu 9394-01-01-05 Änderungsantrag zu: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) |
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9394-01-01-05-03 |
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| Ö 5.2 |
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Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie |
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VO/2024/13747 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13113 |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Berichtsantrag zum Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles |
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VO/2024/13774 |
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| Ö 7.2 |
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AT zu VO/2025/13940 Änderungsantrag: Anforderungen an die Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals |
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VO/2025/13940-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8.1 |
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Redebeitrag von Hr. Thomas Schmittinger, Deutsche Auslandsgesellschaft e.V. zum Thema Internationale Tagung der Deutschlehrer:innen 2025 in Lübeck |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Auswirkungen und Risiken des Bürgerschaftsbeschlusses zur Einstellung der Förderung für die "junges schauspiel lübeck gUG" |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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