Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Rolf Bauer, Karin Burakowski, Ellen Ehrich, Ulf Hansen, Dr. Hermann Junghans, Enrico Kreft, Johannes Schindler, Sigrun Schulze und Hauke Wegner mit den Worten: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.4.2, VO/2025/13959, Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg

-          TOP 5.1.2, 9394-01-01-05-03, AT zu 9394-01-01-05 Änderungsantrag zu: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)

-          TOP 7.2, VO/2025/13940-01, AT zu VO/2025/13940 Änderungsantrag: Anforderungen an die Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals

AM Bickford-Novoselac beantragt, TOP 5.2 nach Beratung zu vertagen. AM Petereit kündigt hierzu einen Änderungsantrag an. 

Der Vorsitzende schlägt die gemeinsame Beratung der TOPs 4.1, 4.2, 6.1 und 6.2 zum Thema „Widerstandskämpferinnen“ vor. Der Vorsitzende schlägt ferner vor, TOP 8.1 vorzuziehen. Da eine Beantwortung der Anfrage unter TOP 11.1 laut Frau Frank in dieser Sitzung nicht erfolge, schlägt der Vorsitzende die Vertagung vor. Der Ausschuss stimmt zu.