Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 24.06.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025 (Liegt vor)
SI/2025/764  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14287  
Ö 3.2     AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
4/13683-02-01-02  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch zu Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
4/13683-02-01-03  
Ö 3.3  
Antwort auf Nachfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) zum Zwischenbericht Raumplanung IV
VO/2025/14014-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Nachfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN):

 

  1. Warum gelingt es der HL nicht, erste Organisationseinheiten auf Desksharing umzustellen, während dies bei anderen Behörden längst Standard sei?
  2. Von welchen datentechnischen Grundannahmen geht die HL bei ihren Kalkulationen zum Thema Desksharing ausgeht?
  3. Wie hoch fällt das Sparpotenzial durch die Einführung von Desksharing aus?

 

 

   
    08.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.4  
Antwort der Zusatzfrage von Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
2025/14031-02-02  
Ö 3.5     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele (Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13080  
Ö 3.5.1     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele (Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13080-01  
Ö 3.5.2  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080-02  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden
VO/2025/14400  
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Weitere Fragen zur Hybridfähre "Welt ahoi!"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 4.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.5  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2025/14305  
Ö 5.2  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 9421, Rechnungsprüfungsamt
VO/2025/14269  
Ö 5.3  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 5.4  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 5.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14244  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 24.06.25)
VO/2025/14241  
Ö 6.3  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in HA zur abschließenden Beratung)
VO/2025/14326  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Bitte des AM Akyurt: Sachstand zur Novellierung des Gleichstellungsgesetzes    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Groß: Investitionen der Bundeswehr in Lübeck    
Ö 9.2  
NEU: Erklärung des Vorsitzenden des Personalrats des Fachbereichs 1, Herrn Stegmann, zur Ablehnung der Beschlussvorlage VO/2025/14269 unter TOP 5.2    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zur Anfrage von AM Mandy Siegenbrink zum Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (VO/2024/13674-01) (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Projekt zur Beschaffung und Implementierung einer ERP-Software für die Hansestadt Lübeck      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 24.06.25 öffentl. Teil (710 KB)