Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 24.06.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025 (Liegt vor)
SI/2025/764  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14287  
Ö 3.2     AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
4/13683-02-01-02  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch zu Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
4/13683-02-01-03  
Ö 3.3  
Antwort auf Nachfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) zum Zwischenbericht Raumplanung IV
VO/2025/14014-01  
Ö 3.4  
Antwort der Zusatzfrage von Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
2025/14031-02-02  
Ö 3.5     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele (Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13080  
Ö 3.5.1     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele (Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13080-01  
Ö 3.5.2  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080-02  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden
VO/2025/14400  
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Weitere Fragen zur Hybridfähre "Welt ahoi!"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 4.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.5  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Zurückgestellt am 24.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2025/14305  
Ö 5.2  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 9421, Rechnungsprüfungsamt
VO/2025/14269  
Ö 5.3  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 5.4  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 5.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14244  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 24.06.25)
VO/2025/14241  
Ö 6.3  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in HA zur abschließenden Beratung)
VO/2025/14326  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Bitte des AM Akyurt: Sachstand zur Novellierung des Gleichstellungsgesetzes    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Groß: Investitionen der Bundeswehr in Lübeck    
Ö 9.2  
NEU: Erklärung des Vorsitzenden des Personalrats des Fachbereichs 1, Herrn Stegmann, zur Ablehnung der Beschlussvorlage VO/2025/14269 unter TOP 5.2    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zur Anfrage von AM Mandy Siegenbrink zum Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (VO/2024/13674-01) (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Projekt zur Beschaffung und Implementierung einer ERP-Software für die Hansestadt Lübeck      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 24.06.25 öffentl. Teil (710 KB)