Auszug - NEU: Erklärung des Vorsitzenden des Personalrats des Fachbereichs 1, Herrn Stegmann, zur Ablehnung der Beschlussvorlage VO/2025/14269 unter TOP 5.2  

36. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 08.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende des Personalrats des Fachbereichs 1, Herr Stegmann, gibt zur Ablehnung der o. g. Beschlussvorlage unter TOP 5.2 eine Erklärung aus Sicht des Personalrats ab.

 

Der Vorsitzende weist Herrn Stegmann darauf hin, dass man nach Abschluss der Beratung einer Angelegenheit grundsätzlich nicht erneut zur Beratung derselben Angelegenheit zurückkehren könne.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Erklärung zur Kenntnis.