| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2024 |
|
SI/2024/590 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Mitteilungen der Verwaltung |
|
|
|
| Ö 3.2.1 |
|
|
Mitteilungen der Senatorin |
|
|
|
| Ö 3.2.2 |
|
|
Mündliche Mitteilung: Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus" |
|
|
|
| Ö 3.2.3 |
|
|
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Sachstand Beckergrube / Welterbe Bern und Lübeck - mit Präsentation |
|
|
|
| Ö 3.2.4 |
|
|
Mündliche Mitteilung (041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen |
|
VO/2024/12875 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen |
|
VO/2024/13332 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Ankauf von aktuellen Leihgaben weiblicher Kunstschaffender |
|
VO/2024/13341 |
|
| Ö 3.5.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Ankauf von aktuellen Leihgaben weiblicher Kunstschaffender |
|
VO/2024/13341-01 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Bereitstellung von Ausstellungsflächen für die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstlerinnen und Künstler |
|
VO/2024/13343 |
|
| Ö 3.6.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Bereitstellung von Ausstellungsflächen für die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstlerinnen und Künstler |
|
VO/2024/13343-01 |
|
| Ö 3.7 |
|
|
Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öffentlichkeitsarbeit der Kulturstiftung |
|
VO/2024/13432 |
|
| Ö 3.7.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öffentlichkeitsarbeit der Kulturstiftung |
|
VO/2024/13432-01 |
|
| Ö 3.8 |
|
|
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe |
|
VO/2024/13456 |
|
| Ö 3.9 |
|
|
AM Hauke Wegner (CDU): Anfrage zum Bericht "30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck"
|
|
VO/2024/13490 |
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Abschlussbericht zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (siehe TOP 5.6) |
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
Konzept Musikschulförderung zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen |
|
VO/2024/13333-02 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
Bericht zur Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals als immaterielles Kulturgut |
|
VO/2023/12212-01 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Haushalt 2025 |
|
VO/2024/13494 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000 Euro für den Ankauf zweier Bildtafeln für das St. Annen-Museum |
|
VO/2024/13476 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2024/13323 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2024/13325 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets |
|
VO/2024/13513-01 |
|
| Ö 5.6 |
|
|
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) |
|
0/09394-01-01-05 |
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals |
|
VO/2023/12212 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.) |
|
9394-01-01-05-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen. 2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten. 3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden. 4. Für die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist. 5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen. 6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind. 7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.
|
| |
|
| |
|
09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
| |
|
Ö 7.2 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen. 2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten. 3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden. 4. Für die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist. 5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen. 6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind. 7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
11.11.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
| |
|
Ö 7.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen. 2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten. 3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden. 4. Für die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist. 5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen. 6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind. 7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
| |
|
Ö 5.1.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen. 2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten. 3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden. 4. Für die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist. 5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen. 6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind. 7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2024 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Anmietung der CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024 |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
