Auszug - Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck  

12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 09.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13323 Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.416 - Stadtbibliothek Bearbeiter/-in: Schleiwies, Gerald
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hr. Schleiwies erläutert die Neuerungen der Gebührensatzung. Nicht vermeidbare Gebühren seien belassen, vermeidbare Gebühren erhöht worden. Zum Kostendeckungsgrad von 5 % sprechen mehrfach AM Dr. Junghans und Hr. Schleiwies. AM Dr. Junghans merkt an, ob der vollständige Verzicht auf Gebühren ggf. per Saldo zu Einsparungen führe. AM Kerlin erkundigt sich nach der Möglichkeit der Kartenzahlung durch die Einführung der neuen Software. Hr. Schleiwies stellt diese Möglichkeit in Aussicht. Fr. Frank regt an, den Fokus zunächst auf die Automatisierung und zweitrangig auf Konsolidierungsbeiträge zu richten. AM Müller schließt sich dem Vorschlag von Hr. Dr. Junghans an. AM Dr. Junghans bittet um eine Berechnung der Kostendeckungsquote. Fr. Frank sagt zu, die Einschätzung am Ende der Prozessoptimierung vorzulegen. Hr. Schleiwies geht eingehender auf die neuen Gebühren ein. AM Kerlin und AM Wegner halten eine Jahresgebühr von 24 EUR vor dem Hintergrund des umfangreichen Angebotes für gerechtfertigt. AM Petereit und AM Marten bringen psychologische Effekte zur Sprache, wonach Kosten auch ein Verständnis für die Wertigkeit hervorrufen würden. AM Marten erkundigt sich nach der aktuellen Zahl der Mitglieder. Laut Hr. Schleiwies habe die Bibliothek aktuell ca. 12.000 Mitglieder, hiervon 6.000 zahlende. AM Müller erkundigt sich, ob es noch weitere Bereiche mit derart niedrigen Kostendeckungsgraden der Gebühren gibt.

 

Der Vorsitzende lässt über die Gebührensatzung abstimmen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung

die Annahme der Gebührensatzung.         
 


Beschluss:


Die als Anlage 1 beigefügte Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck wird beschlossen..


 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum