Auszug - AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)  

Gemäß TOP 1 wird dieser TOP gemeinsam mit TOP 5.6 beraten. Außerdem hat der Ausschuss gemäß TOP 1 beschlossen, diesen TOP zu beraten und die Entscheidung zu vertagen. Die Diskussion findet sich unter TOP 5.6, die Abstimmungsergebnisse unter den jeweiligen TOPs.
 

Beschluss:

Der Entwurf des Kulturentwicklungsplans wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

1. Die Aussagen unter der Sparte Welterbe und Erinnerungskultur sind zum Themenbereich Bewahrung und Weiterentwicklung des Weltkulturerbes und zur Baukultur zu ergänzen. Dazu ist ein Spartentreffen der Akteure zum Themenbereich Welterbe, Denkmalpflege und Baukultur nachzuholen. Die dabei entwickelten Maßnahmen sind im KEP zu benennen.

2. Die Maßnahme Nr. 6 "Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren" wird prioritär bearbeitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ausschusses, bestehend aus den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen, drei Personen der Kulturszene, die vom Kulturfunken entsandt werden, einem Mitglied des Seniorenbeirats und Mitarbeiter:innen des Kulturbüros, eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll noch im Oktober zusammenkommen und in der Sitzung des Kulturausschusses im November berichten.

3. Grundlage der Haushaltsansätze im KEP sollen die aktuellen Haushaltsansätze für das Jahr 2024 bilden.

4. Für die einzelnen Maßnahmen ist jeweils im Haushalt eine Gesamtsumme zu benennen. Die im Sachstand benannten Einzelsummen für einzelne Einrichtungen sind nicht als Vorentscheidung über eine Mittelvergabe zu verstehen. Dies bleibt einem nachfolgenden Verfahren vorbehalten, das nach den noch zu entwickelnden bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien durchzuführen ist.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 bis 24 (bewertet mit sehr hoher Priorität) umzusetzen.

6. Zusätzlich ist die Maßnahme 34  "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

7. Eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP soll bereits 2026 erfolgen.