Gemäß TOP 1 wird dieser TOP gemeinsam mit TOP 7.2 beraten. Außerdem hat der Ausschuss gemäß TOP 1 beschlossen, diesen TOP zu beraten und die Entscheidung zu vertagen. Die Diskussion findet sich unter diesem TOP, Abstimmungsergebnisse unter den jeweiligen TOPs.
Hr. Pinto spricht einleitende Worte zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan und dankt allen Akteur:innen für die Zusammenarbeit. AM Bickford-Novoselac und Hr. Pinto sprechen zur Umsetzung des Plans vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage.
AM Petereit verlässt die Sitzung.
AM Müller und Hr. Pinto sprechen zur Priorisierung der Maßnahme Nr. 36 (Stärkung der Diversität des Theater Lübecks in Bezug auf Zuschauer:innen und Mitarbeiter:innen).
AM Stolzenberg erkundigt sich vor dem Hintergrund seines Antrages, warum im Haushalt 2025 die Ansätze von 2023 statt von 2024 gewählt worden seien und spricht zur Relevanz der Maßnahme Nr. 6 (Überarbeitung der bereichsspezifischen Kulturförderrichtlinien sowie des Antrags- und Zuwendungsverfahren). Durch Förderrichtlinien könnten die Mittel auf Grundlage transparenter Vorgaben verteilt werden. Fr. Frank stellt klar, dass sich die allgemeine Zuwendungsrichtlinie der Hansestadt Lübeck derzeit in Überarbeitung befinde und sodann politisch Förderschwerpunkte zu setzen seien.
AM Kerlin, Fr. Frank, Hr. Pinto und Hr. Bickford-Novoselac sprechen, teils mehrfach, zur Priorisierung der Maßnahmen.
AM Kreft regt an, die Daten visuell und interaktiv aufzubereiten. Er erkundigt sich nach den Einnahmen und Ausgaben im Hinblick auf Stiftungen, weist auf die Bedeutung des CineStar mit Sitz in Lübeck hin und spricht zur Sparte Soziokultur in den Jugendzentren. Hr. Pinto verweist im Hinblick auf Visualisierungen auf die Website „Smart City Lübeck“ und spricht zum Thema Jugendzentren.
AM Burakowski spricht zur großen Struktur an Ehrenamtlichen und zur Problematik des Fundraisings.
AM Bickford-Novoselac und Hr. Pinto sprechen zur Clubkultur und Kreativwirtschaft im KEP.
Fr. Frank spricht zu den Themen Rückflüsse an Stiftungen und Kleinstförderungen vor dem Hintergrund rechtlicher Grundlagen.
AM Stolzenberg spricht vor dem Hintergrund seines Antrages erneut zur Relevanz von Förderrichtlinien als nachvollziehbare Grundlage der Mittelvergabe und fragt, ob ein Beschluss des Kulturentwicklungsplans eine Entscheidung zur Mittelvergabe in 2025 sei. Ferner solle das Thema Welterbe und Baukultur im KEP behandelt werden. In diesem Zusammenhang fragt AM Stolzenberg, ob Spartennetzwerktreffen nachgeholt werden können. Schließlich schlägt AM Stolzenberg vor, den KEP bereits in 2026 zu evaluieren. Fr. Frank verweist auf die kommunale Daseinsfürsorge und auf Regularien bei der Haushaltsaufstellung. Für das Thema Baukultur liege die Zuständigkeit im Fachbereich 5. Zum Thema Fortschreibung antwortet Fr. Frank, dass der Plan auf 10 Jahre ausgelegt sei und eine Evaluation daher erst später sinnvoll sei. Zum Thema Transparenz führt Fr. Frank aus, dass diese auch durch den KEP geschaffen werde und eine Richtlinie nicht das passende Instrument zum Festlegen von Förderschwerpunkten sei, sie schlägt vor, diesbezüglich den Bereich Haushalt und Steuerung einzuladen. AM Stolzenberg und Hr. Pinto sprechen zur Maßnahme der energetischen Sanierung von (privaten) Kulturgebäuden. Der Fachbereich 5 sei laut Hr. Pinto an dieser Stelle nicht zuständig.
Zum Thema Richtlinien und Förderschwerpunkte sprechen ferner AM Bickford-Novoselac, Fr. Senatorin Frank, AM Burakowski, AM Müller und Hr. Pinto.
AM Stolzenberg erkundigt sich, ob die Einzelpositionen im KEP durch einen Beschluss fixiert würden. Fr. Frank führt aus, dass die Entscheidung über den Haushalt getroffen werden müsse.
Mehrere sachkundige Bürger:innen erbitten Rederecht. Der Vorsitzende lässt über die Erteilung des Rederechts abstimmen. Der Ausschuss erteilt mehrheitlich Rederecht.
Lenara Sanders (Bücherpiraten e.V.) informiert über den Bücherpiraten e.V. Das Angebot sei kostenlos, es würden rund 13.000 Menschen pro Jahr erreicht und das Projekt sei europaweit einzigartig. Die im KEP angesetzten 30.000 EUR würden 7 % der Finanzierung darstellen, die übrige Finanzierung werde durch private Spenden und Stiftungsgelder geleistet.
AM Dr. Junghans verlässt die Sitzung.
Kerstin Krüger (Theater am Tremser Teich) lobt die Zusammenarbeit, jedoch seien Förderschwerpunkte und -kriterien essentiell. Sie spricht zur Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung.
Eine weitere Bürger:in teilt mit, dass die Themen Förderrichtlinie, Förderkriterien und Binnendifferenzierung einzelner Maßnahmen das Ergebnis konstruktiver Gespräche seien. Sie wünsche sich auch weiterhin konstruktive Gespräche.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. TOP 1 kein Beschluss gefasst werde. Dies bleibe dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft vorbehalten.
Gemäß TOP 1 beschließt der Ausschuss einstimmig,
die Beschlussfassung zu vertagen.
