Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Herr Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

• TOP 5.3, VO/2024/13323, Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck
• TOP 5.5, VO/2024/13513-01, Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
• TOP 5.6 (ehemals TOP 4.1), 0/09394-01-01-04, 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
• TOP 7.2, 9394-01-01-05-01, AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)

AM Dr. Junghans stellt einen Vertagungsantrag zu TOP 5.6 und TOP 7.2. Über eine mögliche Beratung und Vertagung dieser TOPs sprechen AM Petereit, AM Stolzenberg und AM Dr. Junghans. Der Vorsitzende lässt zunächst über den Vertagungsantrag abstimmen. Diesen lehnt der Ausschuss ab. Der Vorsitzende lässt sodann über die Beratung und die anschließende Vertagung der Entscheidung abstimmen. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

Frau Senatorin Frank zieht den TOP 4.1 zurück [Anm. der Protokollführung: s. Beschlussvorlage unter TOP 5.6].

Der Vorsitzende schlägt die gemeinsame Beratung von TOP 5.6 und 7.2 zum Thema Kulturentwicklungsplan sowie von TOP 3.2.2 und TOP 5.5 zum Thema Buddenbrookhaus vor. Fr. Senatorin Frank schlägt vor, auf den regelmäßigen Bericht zum Stand des Buddenbrookhauses aufgrund des Begleitarbeitskreises zu verzichten. Der Ausschuss stimmt zu. 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 13.1 (Anmietung der CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024) abstimmen. Der Ausschuss stimmt zu.