Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.2.4_Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis Juli
TOP 3.2.4_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen 2017-2024 Jul

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2024
SI/2024/590  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Mündliche Mitteilung: Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus"    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Sachstand Beckergrube / Welterbe Bern und Lübeck - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation    
Ö 3.3  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen
VO/2024/12875  
Ö 3.4  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen
VO/2024/13332  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Ankauf von aktuellen Leihgaben weiblicher Kunstschaffender
VO/2024/13341  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Ankauf von aktuellen Leihgaben weiblicher Kunstschaffender
VO/2024/13341-01  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Bereitstellung von Ausstellungsflächen für die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstlerinnen und Künstler
VO/2024/13343  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Bereitstellung von Ausstellungsflächen für die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstlerinnen und Künstler
VO/2024/13343-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öffentlichkeitsarbeit der Kulturstiftung
VO/2024/13432  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öffentlichkeitsarbeit der Kulturstiftung
VO/2024/13432-01  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe
VO/2024/13456  
Ö 3.9  
AM Hauke Wegner (CDU): Anfrage zum Bericht "30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck"
VO/2024/13490  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Abschlussbericht zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (siehe TOP 5.6)    
Ö 4.2  
Konzept Musikschulförderung zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen
Enthält Anlagen
VO/2024/13333-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In der Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2024 wurde zu der Vorlage VO/2023/12748 (Lübecker Musikschulen) unter Punkt 3 folgender Beschluss gefasst:

Die Kulturverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Lübecker Musik- und Kunstschulen ein Konzept zu erstellen, wie stufenweise eine Förderung der Musik- und Kunstschulen gestaltet werden kann, um eine Angleichung an eine tarifgebundene Vergütung der Lehrkräfte gem. TVöD. zu erreichen. Das Konzept ist zur Maisitzung des Kulturausschusses vorzulegen.

Der entsprechende Bericht wurde dem Kulturausschuss am 06.05.2024 vorgelegt (VO/2023/12748-04).

Darüber hinaus hat der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege in seiner Sitzung am 10.06.2024 folgende Empfehlung ausgesprochen (VO/2024/13333-01):

  1. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, [obige] Beschlussfassung […] zu bestätigen. Das Konzept ist bis zur Haushaltssitzung im September 2024 der Bürgerschaft vorzulegen.
  2. In die Haushaltsplanung für 2025 ist eine Erhöhung des Ansatzes für die Lübecker Musikschulen in Höhe von 300.000 € einzustellen. 


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

In der Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2024 wurde zu der Vorlage VO/2023/12748 (Lübecker Musikschulen) unter Punkt 3 folgender Beschluss gefasst:

Die Kulturverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Lübecker Musik- und Kunstschulen ein Konzept zu erstellen, wie stufenweise eine Förderung der Musik- und Kunstschulen gestaltet werden kann, um eine Angleichung an eine tarifgebundene Vergütung der Lehrkräfte gem. TVöD. zu erreichen. Das Konzept ist zur Maisitzung des Kulturausschusses vorzulegen.

Der entsprechende Bericht wurde dem Kulturausschuss am 06.05.2024 vorgelegt (VO/2023/12748-04).

Darüber hinaus hat der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege in seiner Sitzung am 10.06.2024 folgende Empfehlung ausgesprochen (VO/2024/13333-01):

  1. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, [obige] Beschlussfassung […] zu bestätigen. Das Konzept ist bis zur Haushaltssitzung im September 2024 der Bürgerschaft vorzulegen.
  2. In die Haushaltsplanung für 2025 ist eine Erhöhung des Ansatzes für die Lübecker Musikschulen in Höhe von 300.000 € einzustellen. 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 



 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.3  
Bericht zur Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals als immaterielles Kulturgut
Enthält Anlagen
VO/2023/12212-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000 Euro für den Ankauf zweier Bildtafeln für das St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2024/13476  
Ö 5.3  
Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13323  
Ö 5.4  
Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13325  
Ö 5.5  
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 5.6  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2023/12212  
Ö 7.2  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
9394-01-01-05-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Anmietung der CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.4_Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis Juli (210 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.2.4_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen 2017-2024 Jul (202 KB)