Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024
SI/2024/563  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976  
Ö 3.2  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.3  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13380  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 28.06.00 - Dampfpfeife / Zur Gießhalle - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13381  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13383  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Für den im Stadtteil St. Jürgen zwischen Possehlstraße und Charlottenstraße gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 02.33.00 – Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bauliche Erweiterung einer bereits bestehenden Sportanlage geschaffen werden. Zudem erfolgt die planungsrechtliche Bestandssicherung bereits vorhandener baulicher Anlagen und Nutzungen.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

   
    15.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Für den im Stadtteil St. Jürgen zwischen Possehlstraße und Charlottenstraße gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 02.33.00 – Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bauliche Erweiterung einer bereits bestehenden Sportanlage geschaffen werden. Zudem erfolgt die planungsrechtliche Bestandssicherung bereits vorhandener baulicher Anlagen und Nutzungen.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß der Beschlussvorlage
 

Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 12.01.00 - Solarpark Lübeck-Beidendorf - und der zugehörigen 152. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2024/13387  
Ö 3.9  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 3.10  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 5.2  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 19.02.2024: Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"
VO/2024/12979-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage von AM Ulrich Pluschkell (SPD & FW): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck
VO/2023/12706  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße
VO/2024/13100  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Wasserspender an Lübecker Schulen    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage von AM Leber (FDP): Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner zu den Mietverträgen von Schuppen 9
VO/2024/13447  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Präsentation der Klimafolgenanpassung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Umbau Verkehrsknoten B76/Bollbrügg    
Ö 6.2.6  
Anfrage von Frau Metzner (Senioren:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Sachstand Evaluationsbericht Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kürzung der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in der Altstadt    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Kinderspielplatz Nizza    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Quartierspark Kanalstraße    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktuelle Bahnthemen    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Aktueller Stand Ratzeburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440  
Ö 7.2  
Antrag des AM Pluschkell (SPD & FW): B-Plan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Grünflächen Waldorfschule      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Howe (Linke+GAL): Wohnungsbau in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse