Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024
SI/2024/563  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976  
Ö 3.2  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.3  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsaufgabe (Generalplanung für das Projekt Mixed-Use-Konzept Haus B) um das Gebiet „Schrangen“ zur Bewertung und Lösung städtebaulicher und funktionaler Verflechtungen zu erweitern. In diesem Zuge ist die Realisierbarkeit eines Fahrradparkhauses im Haus C (Kellergeschoss Schrangen) der Immobilie und die Möglichkeit der Erschließung über den Schrangen zu prüfen und aufzuzeigen.

 

 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgezogen
   

 

Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
 

   
    15.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsaufgabe (Generalplanung für das Projekt Mixed-Use-Konzept Haus B) um das Gebiet „Schrangen“ zur Bewertung und Lösung städtebaulicher und funktionaler Verflechtungen zu erweitern. In diesem Zuge ist die Realisierbarkeit eines Fahrradparkhauses im Haus C (Kellergeschoss Schrangen) der Immobilie und die Möglichkeit der Erschließung über den Schrangen zu prüfen und aufzuzeigen.

 

Der Variante 2 soll der Vorzug gegeben werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem ergänzten Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.4 - Präsentation zum Übergangshaus (4401 KB)    
   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsaufgabe (Generalplanung für das Projekt Mixed-Use-Konzept Haus B) um das Gebiet „Schrangen“ zur Bewertung und Lösung städtebaulicher und funktionaler Verflechtungen zu erweitern. In diesem Zuge ist die Realisierbarkeit eines Fahrradparkhauses im Haus C (Kellergeschoss Schrangen) der Immobilie und die Möglichkeit der Erschließung über den Schrangen zu prüfen und aufzuzeigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die geänderte Beschlussvorlage einstimmig an.
 

   
    19.09.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsaufgabe (Generalplanung für das Projekt Mixed-Use-Konzept Haus B) um das Gebiet „Schrangen“ zur Bewertung und Lösung städtebaulicher und funktionaler Verflechtungen zu erweitern. In diesem Zuge ist die Realisierbarkeit eines Fahrradparkhauses im Haus C (Kellergeschoss Schrangen) der Immobilie und die Möglichkeit der Erschließung über den Schrangen zu prüfen und aufzuzeigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsaufgabe (Generalplanung für das Projekt Mixed-Use-Konzept Haus B) um das Gebiet „Schrangen“ zur Bewertung und Lösung städtebaulicher und funktionaler Verflechtungen zu erweitern. In diesem Zuge ist die Realisierbarkeit eines Fahrradparkhauses im Haus C (Kellergeschoss Schrangen) der Immobilie und die Möglichkeit der Erschließung über den Schrangen zu prüfen und aufzuzeigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13380  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 28.06.00 - Dampfpfeife / Zur Gießhalle - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13381  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13383  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 12.01.00 - Solarpark Lübeck-Beidendorf - und der zugehörigen 152. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2024/13387  
Ö 3.9  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 3.10  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 5.2  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 19.02.2024: Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"
VO/2024/12979-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage von AM Ulrich Pluschkell (SPD & FW): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck
VO/2023/12706  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße
VO/2024/13100  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Wasserspender an Lübecker Schulen    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage von AM Leber (FDP): Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner zu den Mietverträgen von Schuppen 9
VO/2024/13447  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Präsentation der Klimafolgenanpassung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Umbau Verkehrsknoten B76/Bollbrügg    
Ö 6.2.6  
Anfrage von Frau Metzner (Senioren:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Sachstand Evaluationsbericht Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kürzung der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in der Altstadt    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Kinderspielplatz Nizza    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Quartierspark Kanalstraße    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktuelle Bahnthemen    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Aktueller Stand Ratzeburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440  
Ö 7.2  
Antrag des AM Pluschkell (SPD & FW): B-Plan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Grünflächen Waldorfschule      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Howe (Linke+GAL): Wohnungsbau in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse