Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 15.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 20:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

Beschlussvorlagen

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.

15.07.2024 - Bauausschuss

Ö 3.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

16.07.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird mit der von Senatorin Hagen angeregten Änderung beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer

Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) (Unterlagen werden nachgereicht)

Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan 28.06.00 - Dampfpfeife / Zur Gießhalle - Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan 12.01.00 - Solarpark Lübeck-Beidendorf - und der zugehörigen 152. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse

BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks

Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Berichte

Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"

Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Antwort auf Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 19.02.2024: Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"

VO/2024/12979-01

Antwort auf die Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76

Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße

Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße

Antwort auf die Anfrage von AM Ulrich Pluschkell (SPD & FW): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck

Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße

Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Wasserspender an Lübecker Schulen

Antwort auf die Anfrage von AM Leber (FDP): Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt

Neue Anfragen

Anfrage des AM Dan Teschner zu den Mietverträgen von Schuppen 9

Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission

Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck

Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Präsentation der Klimafolgenanpassung

Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Umbau Verkehrsknoten B76/Bollbrügg

Anfrage von Frau Metzner (Senioren:innenbeirat): Grünschnitt in der HL

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Sachstand Evaluationsbericht Verkehrsversuch Fackenburger Allee

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kürzung der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße

Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in der Altstadt

Mitteilungen des Vorsitzenden

Sonstige Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl

Mündliche Mitteilung (5.660): Kinderspielplatz Nizza

Mündliche Mitteilung (5.660): Quartierspark Kanalstraße

Mündliche Mitteilung (5.610): Aktuelle Bahnthemen

Mündliche Mitteilung (5.000.1): Aktueller Stand Ratzeburger Allee

Anträge von Ausschussmitgliedern

Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison

Antrag des AM Pluschkell (SPD & FW): B-Plan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße (Unterlagen werden nachgereicht)

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

Beschlussvorlagen und Anträge

Berichte

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Grünflächen Waldorfschule

Neue Anfragen

Anfrage des AM Howe (Linke+GAL): Wohnungsbau in Travemünde

Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse