Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024
SI/2024/563  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976  
Ö 3.2  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.3  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13380  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 28.06.00 - Dampfpfeife / Zur Gießhalle - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13381  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13383  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 12.01.00 - Solarpark Lübeck-Beidendorf - und der zugehörigen 152. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2024/13387  
Ö 3.9  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 3.10  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 5.2  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 19.02.2024: Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"
VO/2024/12979-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Anfrage des AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen) während der Bauausschusssitzung am 19.02.2024 zu Teilnahme der HL am bundeweiten Label „StadtGrün hautnah“ (VO/2024/12979).

 

Anfrage zur Beantwortung:

r 2025 sucht das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ noch teilnehmende Kommunen. Labelbeginn ist Herbst 2024 oder nach Rücksprache.

 

  • Wird die Stadt Lübeck am Label „StadtGrün naturnah“ teilnehmen?
  • Wenn ja, welche Vorbereitungen sind dazu notwendig?
  • Wie hoch ist der geschätzte Aufwand in der Verwaltung?
  • Welchen Zusatznutzen erwarten die Verwaltung von der Teilnahme am Label?
  • Wenn keine Teilnahme geplant ist, warum nicht?

 


 

   
    15.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:


Anfrage des AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen) während der Bauausschusssitzung am 19.02.2024 zu Teilnahme der HL am bundeweiten Label „StadtGrün hautnah“ (VO/2024/12979).

 

Anfrage zur Beantwortung:

Für 2025 sucht das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ noch teilnehmende Kommunen. Labelbeginn ist Herbst 2024 oder nach Rücksprache.

 

  • Wird die Stadt Lübeck am Label „StadtGrün naturnah“ teilnehmen?
  • Wenn ja, welche Vorbereitungen sind dazu notwendig?
  • Wie hoch ist der geschätzte Aufwand in der Verwaltung?
  • Welchen Zusatznutzen erwarten die Verwaltung von der Teilnahme am Label?
  • Wenn keine Teilnahme geplant ist, warum nicht?

 

Antwort:

 

Frage: Wird die Stadt Lübeck am Label „StadtGrün naturnah“ teilnehmen?

 

Antwort: Der Bereich Stadtgrün und Verkehr wird an dem Label-Verfahren nicht teilnehmen.

 

 

Frage: Wenn ja, welche Vorbereitungen sind dazu notwendig?

 

Antwort: -

 

 

Frage: Wie hoch ist der geschätzte Aufwand in der Verwaltung?

 

Antwort: Das Label-Verfahren dauert in der Regel bis zu einem Jahr. Es muss eine Bestandserfassung durchgeführt werden und eine lokale Arbeitsgruppe (LAG) gebildet werden. In der LAG sind neben Vertretern der Kommunalverwaltung auch mindestens eine Person aus einem lokalen Naturschutzverband vertreten. Es folgen mindestens drei Treffen der LAG und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“. In Vorbereitung müssen Anträge gestellt werden, „Verwaltungsarbeit“ geleistet und entsprechende Maßnahmen organisiert werden.

 

 

Frage: Welchen Zusatznutzen erwarten die Verwaltung von der Teilnahme am Label?

 

Antwort:

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr sieht für seine Arbeit in der Freiraumplanung, der Bewirtschaftung der Grünanlagen, des Straßenbegleitgrün und der Betreuung der Bäume nur einen geringen Nutzen bei einer Teilnahme, da viele vom Bündnis angedachten Maßnahmen bereits in die laufende Arbeit einfließen oder bereits eingeflossen sind.

 

Als Beispiel sind hier ein Teil unserer Maßnahmen genannt wie die Pflegeumstellung, die Reduzierung der Mahdhäufigkeit, Einsaaten heimischer Arten, das Anlegen von Staudenbeeten und die Beachtung der FLL-Richtlinien und der GALK Straßenbaumlisten bei Baumpflanzungen, -pflege und-kontrolle.

 

 

Frage: Wenn keine Teilnahme geplant ist, warum nicht?

 

Antwort:

Neben dem geringen Mehrwert sieht sich der Bereich Stadtgrün und Verkehr und hier die Abteilung Grün und Freiräume nicht als Hauptakteur einem solchen Label-Verfahren. Aus Schleswig-Holstein sind bislang nur drei Kommunen bekannt, die teilnehmen oder teilgenommen haben: die Stadt Eckernförde (22.649 EW), die Stadt Preetz (15.898 EW) und die Gemeinde Mittelangeln (5.300 EW).

 

Schwerpunkte der Arbeit sind nach Recherche z.B. Umweltbildung, Betreuung von Organisationen, Verbänden und Vereinen. Mit dem vorhandenen Personal in der Abteilung Grün und Freiräume können nur die pflichtigen Aufgaben und diese nach Abwägung der Priorität umgesetzt werden.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage von AM Ulrich Pluschkell (SPD & FW): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck
VO/2023/12706  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße
VO/2024/13100  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Wasserspender an Lübecker Schulen    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage von AM Leber (FDP): Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner zu den Mietverträgen von Schuppen 9
VO/2024/13447  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Präsentation der Klimafolgenanpassung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Umbau Verkehrsknoten B76/Bollbrügg    
Ö 6.2.6  
Anfrage von Frau Metzner (Senioren:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Sachstand Evaluationsbericht Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kürzung der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in der Altstadt    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Kinderspielplatz Nizza    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Quartierspark Kanalstraße    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktuelle Bahnthemen    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Aktueller Stand Ratzeburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440  
Ö 7.2  
Antrag des AM Pluschkell (SPD & FW): B-Plan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Grünflächen Waldorfschule      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Howe (Linke+GAL): Wohnungsbau in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse