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Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024
SI/2024/561  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
 2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
 VO/2024/12940  
Ö 3.3  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
 VO/2024/13249  
Ö 3.4  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Ehemaliges Metallhüttengelände in der Gemarkung Kücknitz, Flur 6
Enthält Anlagen
 VO/2024/13326  
Ö 3.5  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" und Erteilung eines Projektauftrags zur konzeptionellen Einbindung des Schrangen (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13351  
Ö 3.6  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
Enthält Anlagen
 VO/2024/13344  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.

(Zuständigkeit: Hauptausschuss)

 

  1. Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

(Zuständigkeit: Bürgerschaft)


 
   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.

(Zuständigkeit: Hauptausschuss)

 

  1. Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

(Zuständigkeit: Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.
 
   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.

(Zuständigkeit: Hauptausschuss)

  1. Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

(Zuständigkeit: Bürgerschaft)


 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Beschlusspunkt 1)

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

(Beschlusspunkt 2)

 

einstimmige Annahme

X

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Beschlusspunkt 1

 der Beschlussvorlage einstimmig an.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig

die Annahme des Beschlusspunktes 2 der Beschlussvorlage.
 
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13113  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 4.3  
BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13206  
Ö 4.4  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule
Enthält Anlagen
 VO/2024/13083  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde
VO/2024/13348  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Projekt Beckergrube
VO/2024/13353  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße
VO/2024/13355  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13368  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest
VO/2024/13369  
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Planungs- bzw. Sachstand Schlachthofgelände
VO/2024/13370  
Ö 6.2.7  
AM Christopher Lötsch (CDU): Barrierefreie Überquerung des Rathausmarktes
VO/2024/13389  
Ö 6.2.8  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Umfahrung Beckergrube    
Ö 6.2.9  
Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite    
Ö 6.2.10  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.2.11  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Urteil zur Ferienwohnungen    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Erschließung Otternweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse