Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.6 Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg" (VO/2024/13344)

TOP 6.2.4 Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße (VO/2024/13368)

TOP 6.2.5 Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest (VO/2024/13369)

TOP 6.2.6 Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Planungs- bzw. Sachstand Schlachthofgelände (VO/2024/13370)

TOP 6.2.7 AM Christopher Lötsch (CDU): Barrierefreie Überquerung des Rathausmarktes (VO/2024/13389)

TOP 11.1 Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn (VO/2024/13289)

Der Vorsitzende beantragt, TOP 3.6 und TOP 11.1 im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Unterlagen zu TOP 3.5 noch nicht vorliegen würden und die Verwaltung die Vorlage zurückziehen wolle.

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Vertagung von TOP 4.1 und TOP 4.2, da hierzu der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschlossen habe, die Anträge zu prüfen und anschließend darüber zu befinden. Im Anschluss solle der Bauausschuss die Anträge behandeln, da er für die technische Umsetzung notwendig sei. Das Votum des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege solle daher abgewartet werden.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 4.4 zu vertagen, bis der Schul- und Sportausschuss über den Antrag abgestimmt habe.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse zur Tagesordnung.