Auszug - Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Hierzu reden AM Mauritz, der Vorsitzende, AM Kohlfaerber, AM Wisotzki, wieder der Vorsitzende und AM Pluschkell.
AM Mauritz erkundigt sich, was für Aufgaben die sechs Stellen, die dort arbeiten würden, erledigen würden, und was dort bislang für Aufgaben erledigt worden seien.
Der Vorsitzende erklärt, dass sich ihm nicht erschließe, warum die Maßnahme in dieser Intensität erforderlich sein solle. Es handle sich nicht um ein altes Gebäude, vor ein paar Jahren erst sei der Bedarf geplant und analysiert worden. Er könne verstehen, warum es den Wunsch gebe, dies umzusetzen, aber er könne aus der Vorlage nicht ableiten, warum dieses Vorhaben prioritär zu behandeln sei. Dies sei allerdings auch eine Frage, die der Bereich Schule und Sport beantworten müsse. Er regt daher an, erstmal das Votum des Schul- und Sportausschusses abzuwarten.
AM Kohlfaerber möchte wissen, warum der Raumbedarf an dieser Stelle so dringend sein solle, da die Hafenmeisterei im Fischereihafen notleidender wirke, und dieser Hafen auch deutlich größer sei.
AM Wisotzki weist darauf hin, dass es gesetzliche Anforderungen bei Neu- und Umbaumaßnahmen bezüglich Photovoltaik-Anlagen gebe. Er halte es für problematisch, dass diese als mögliche Maßnahme zur Einsparung von Kosten benannt werden würden.
Der Vorsitzende beantragt, die Vorlage zu vertagen, bis die aufgeworfenen Fragen beantwortet seien und das Votum des Schul- und Sportausschusses vorlägen.
Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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