Auszug - Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"

TOP:

Ö 3.6

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:05 - 17:29

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Joanna Hagen

Federführend:

5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Bearbeiter/-in:

Dien, Gaby

Hierzu reden AM Teschner, Senatorin Hagen, der Vorsitzende, Herr Dreilich und wieder Senatorin Hagen.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.

(Zuständigkeit: Hauptausschuss)

Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

(Zuständigkeit: Bürgerschaft)

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.