Auszug - Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Anfrage:
AM Ramcke fragt, ob die Benutzungspflicht des Radwegs noch aufgehoben werden solle. Dies sei in einer der letzten Sitzungen Thema gewesen.
Zwischenantwort:
Frau Wenzel erklärt, dass die Straßenverkehrsbehörde hierzu noch auf das Ergebnis einer Prüfung warte. Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|