Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 17.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024

SI/2024/559

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024

SI/2024/561

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten

2023/11957-01-04

Ö 3.2

Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

VO/2024/12940

Ö 3.3

Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024

VO/2024/13249

Ö 3.4

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Ehemaliges Metallhüttengelände in der Gemarkung Kücknitz, Flur 6

VO/2024/13326

Ö 3.5

Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" und Erteilung eines Projektauftrags zur konzeptionellen Einbindung des Schrangen (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13351

Ö 3.6

Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"

VO/2024/13344

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13113

Ö 4.2

Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13125

Ö 4.3

BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)

VO/2024/13206

Ö 4.4

Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)

VO/2024/13262

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule

VO/2024/13083

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde

VO/2024/13348

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Projekt Beckergrube

VO/2024/13353

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße

VO/2024/13355

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der 15. Sitzung des Bauausschusses vom 03.06.2024 wurde mündlich mitgeteilt, dass in der Fischstraße und in der Braunstraße nach dem Hansekulturfestival die Anwohnerparkplätze entfallen. Als Ersatz wurde auf die Parkplätze an der MUK verwiesen.

Gemäß Pressestelle und HL-Live soll in der Braunstraße zwischen den Hausnummern 7 und 11 jetzt und künftig kein Parken zulässig sein.

Gemäß HL Live entfallen nach dem Hansekulturfestival die Parkplätze in der Fischstraße. Als Ersatz wird auf Parkflächen an der MUK hingewiesen wie auch die Möglichkeit von naheliegenden privaten Tiefgaragen oder Parkhäusern.

Wieviel (Anzahl) Parkplätze entfallen in der Braunstraße? Wieviel (Anzahl) Parkplätze entfallen in der Fischstraße? Wieviel freie Parkplätze stehen zur Anmietung in der Tiefgarage (Straße?) und im Parkhaus (Straße?) zum monatlichen Preis von ? Euro zur Verfügung? Wieviel freie Parkplätze stehen an der MUK zum ganztägigen freien Parken zur Verfügung?