Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 17.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024

SI/2024/559

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024

SI/2024/561

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten

2023/11957-01-04

Ö 3.2

Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

VO/2024/12940

Ö 3.3

Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024

VO/2024/13249

Ö 3.4

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Ehemaliges Metallhüttengelände in der Gemarkung Kücknitz, Flur 6

VO/2024/13326

Ö 3.5

Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" und Erteilung eines Projektauftrags zur konzeptionellen Einbindung des Schrangen (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13351

Ö 3.6

Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"

VO/2024/13344

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13113

Ö 4.2

Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13125

Ö 4.3

BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)

VO/2024/13206

Ö 4.4

Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)

VO/2024/13262

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule

VO/2024/13083

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde

VO/2024/13348

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Projekt Beckergrube

VO/2024/13353

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der 13. Sitzung des Bauausschusses vom 18. März 2024 wurde das Projekt Beckergrube VO/2024/12959 mit der Maßgabe genehmigt, dass die Führung des Busverkehrs vom Gustav-Radbruch-Platz über Große Burgstraße, Koberg, Fischergrube (inkl. Drehung der Einbahnstraßenrichtung), Kupferschmiedestraße, Fünfhausen, Schüsselbuden noch einmal geprüft wird.

Bitte um Vorlage der schriftlichen Antwort von SWL mobil.

Sollte der Busverkehr wegen Bedenken dort nicht umgeleitet werden können, könnten dann zumindest die Innenstadtanwohner diese Fahrtrichtung nutzen, da Anwohner wegen der Einbahnstraßenregelungen nur mit Umwegen z.B. über die Falkenstraße in die Kanalstraße gelangen können?

Wäre es möglich, das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Ostsee zu fragen, ob die Hubbrücke kurzfristig zumindest vorübergehend in Betrieb genommen werden kann.

Bitte um Vorlage der schriftlichen Antwort des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA) Ostsee.

Letztlich bitte ich um Vorlage des Bauzeitenplanes für die Umbaumaßnahme Beckergrube.

17.06.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Bitte um Vorlage der schriftlichen Antwort von SWL mobil.

Wäre es möglich, das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Ostsee zu fragen, ob die Hubbrücke kurzfristig zumindest vorübergehend in Betrieb genommen werden kann.

Bitte um Vorlage der schriftlichen Antwort des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA) Ostsee.

Letztlich bitte ich um Vorlage des Bauzeitenplanes für die Umbaumaßnahme Beckergrube.

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.